© Meyer Stephan
(...) Ungeachtet dessen möchte ich unterstreichen, dass bereits verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht worden sind, die berechtigten Anlass zu Optimismus geben. So wurde die Anzahl der Studienplätze in Sachsen seit 2012 verdoppelt. Die Zahl der Lehrerstellen konnte in diesem Zeitraum von 27.231 im Schuljahr 2012/2013 auf 30.188 im Schuljahr 2017/2018 gesteigert werden . (...)
(...) Seit 2015 arbeitet eine Bund- Länder –Arbeitsgruppe an einem „Master-plan Medizinstudium 2020“. Zu den erklärten Inhalten gehören u.a. (...)
(...) Hartmut Mangold und in Berlin bei Bundesverkehrsstaatssekretär Rainer Bomba zu Gast, um mit Nachdruck weiterhin den Druck aus unserer Region auf eine zügige Fertigstellung dieser Lebensader zu transportieren. Staatssekretär Bomba hat uns Unterstützung bei einer zügigen Realisierung zugesagt und die hohe Bedeutung der B 178n im internationalen Verkehrskorridor und ihre Einordnung in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes bestätigt. Der Anschluss von Oderwitz zur Zittauer Nordspange kommt gut voran und wird in diesem Sommer zur öffentlichen Auslegung kommen. (...)
(...) Diese Einschätzung gefällt mir natürlich nicht, aber im Sinne von einer absehbaren Lösung des Autobahnanschlusses sehe ich ein Festhalten an der vierspurigen Variante als in der Sache nicht zielführend an. Ich habe das SMWA aufgefordert zeitnah mit dem Bund Gespräche zu führen, um abzuklären, welche bereits durchgeführten Planungsbestandteile für die weitere Planung verwendet werden können, um möglichst wenig Zeit für die Planung zu beanspruchen. (...)
(...) Zunächst einmal sollte Einigkeit darüber bestehen, dass sich in allen Bereichen der Oberlausitz seit der Wiedervereinigung unseres Landes enorm viel getan hat und die Menschen durch (...)
(...) Diese Planung erfordert Zeit und die bautechnische Realsierung, sodass noch nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden konnten. Im Rahmen der Hochwasserereignisse waren, neben den Katastrophenschutzkräften, auch die Landes- und Bundespolizei engagiert im Einsatz. Die Bundeswehr wäre lageabhängig verfügbar gewesen und ist in diesen Fällen durch die Leitstelle des Landkreises Görlitz anzufordern. (...)