Frage an Stephan Meyer von Klaus W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wesely,

Vielen Dank für Ihre e-Mail. Zunächst einmal sollte Einigkeit darüber
bestehen, dass sich in allen Bereichen der Oberlausitz seit der
Wiedervereinigung unseres Landes enorm viel getan hat und die Menschen durch
ihre Tatkraft viel dazu beigetragen haben, dass sich Infrastruktur
entwickelt hat; neue Unternehmen Arbeitsplätze bieten, die durch
leistungsstarke Hochschulen mit angewandter Forschung unterstützt werden,
Schulen saniert werden, Krankenhäuser und Pflegeheime hohe Standards
erfüllen und vieles mehr.

Ich kann Ihr düsteres Bild bei weitem nicht teilen, wenngleich ich durchaus
Herausforderungen und Handlungsbedarf in den von Ihnen angesprochenen
Bereichen sehe. Der Abwanderungstrend der vergangenen Jahre konnte gestoppt
werden und nunmehr kann jedem jungen Menschen eine Berufsperspektive in
unserer Region aufgezeigt werden. Voraussetzung dafür ist natürlich eine
Leistungsbereitschaft, die es vor allem durch das Elternhaus zu fördern gilt.

Ich freue mich, dass ich mit meiner Arbeit dazu beitragen konnte, dass eine
Reihe von konkreten Vorhaben durch viele Akteure umgesetzt wurden oder
bereits in Angriff genommen werden konnten. Ein paar Beispiele möchte ich in
diesem Zusammenhang anführen. So konnte durch gezieltes Zusammenwirken unter
anderem die Ansiedlung eines Fraunhofer-Instituts für Werkzeugmaschinen -
und Umformtechnik in Zittau, die grundhafte Sanierung der Mittelschule
Oderwitz, die Errichtung von Unterkunftsgebäuden im Kinder- und
Jugenderholungszentrum Seifhennersdorf, verschiedene Investitionsvorhaben in
Unternehmen u.a. in Zittau, Leutersdorf und Großschönau, weitere
Investitionen zum Erhalt des Kanitz-Kyaw’schen Schlosses in Hainewalde,
zahlreiche Maßnahmen und anwendungsorientierte Projekte an der Hochschule
Zittau/Görlitz (zum Beispiel die Sanierung des Verwaltungsgebäudes oder die
Einrichtung des Zittauer Kraftwerklabors), vielfältige Maßnahmen in Zittau
(wie zum Beispiel in den Städtischen Museen oder der St. Johanniskirche) und
nicht zuletzt die erfolgreiche Bewerbung der Stadt Zittau als „Europäische
Sportstadt 2014“ realisiert werden, welche ich angeregt hatte.
Es gibt dennoch eine Reihe von Aufgaben mit deren Erfüllungsgrad ich nach
wie vor nicht zufrieden bin und an deren Lösung ich weiter mitarbeiten
möchte, wie die unbefriedigende Kriminalitätssituation, die
Weiterentwicklung einer bezahlbaren, umweltverträglichen und
versorgungssicheren Energiewirtschaft, den schleppenden Neubau der Bundesstraße 178 oder die langfristige Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum.

Die B178 verzögert sich vor allem durch deren Gegner und die unter Rot-Grün
im Bund eingeführte Beweislastumkehr. Sie ist, nach der A72, als
zweitwichtigste Infrastrukturmaßnahme des Freistaates Sachsen im
Bundesverkehrswegeplan gesichert.

Auch Ihre Behauptung, dass keine jungen Lehrer in die Region wollen, stimmt
so nicht - ich habe gerade in letzter Zeit viele junge Menschen kennen
gelernt, die heimatverbunden sind und nun auf Lehramt studieren. In drei
Fällen habe ich persönlich dazu beigetragen, dass verbeamtete Lehrerinnen
wieder nach Sachsen zurückgekehrt sind.

Ich schlage Ihnen vor, dass wir uns zu den von Ihnen aufgeworfenen
persönlich unterhalten und stehe für ein Gespräch gerne zur Verfügung.
Beste Grüße,

Stephan Meyer