Frage an Stephan Meyer von Jörg W. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Meyer,
im August 2010 gab es in der Oberlausitz eine nicht zu ignoriende Überschwemmung.
Ich gehe mal davon aus, dass dies sogar Ihnen bekannt sein müßte. In Großschönau meinen Heimatort sind bis heute höchtstens 50% der Schäden behoben. Unmittlbare Hilfe nach der Flut durch BuWe oder Bereitschaftspolizei gab es überhaupt nicht.
Die BuWe muss ja unsere Demokratie am Hindukusch verteidigen und die Bereitschaftspolizei muss ja unsere Millionäre in kurzen Hosen (Fußballmilionäre) vor den Widrigkeiten des Lebens schützen.
Herr Meyer - was gedenken Sie als Abgeordeneter für unseren Wahlkreis zu tun, dass die Kommunen in die Lage versetzt werden nicht von Beamten ,Verwaltungen und undurchschaubaren Vorschriften behindert, endlich diese Flutschäden zu beheben. Es gibt nicht nur das Kloster in Ostritz, wo man Sie ja immer sieht wenn es wieder ein paar Millionen gibt.
MfG
Jörg Weber
Sehr geehrter Herr Weber,
Vielen Dank für Ihre Frage und das geäußerte Unverständnis für die Dauer der Flutschadensbeseitigung, was ich teilweise nachvollziehen kann. Als Oberlausitzer bin natürlich intensiv mit der Schadensbeseitigung und Wiederherstellung vertraut, habe die Kommunen, Unternehmen, Vereine und Privatpersonen unterstützt und werde dies auch weiterhin tun. Ich bin auch nicht nur im Kloster St. Marienthal aktiv (wobei ich als Kuratoriumsmitglied natürlich auch die dortigen Maßnahmen unterstützt habe), sondern gleichberechtigt auch bei kleineren Vereinen, wie beispielsweise dem Landfrauenkreisverein in Hirschfelde. Daher halte ich Ihre Feststellung für nicht gerechtfertigt und kann Ihnen gerne konkrete Beispiele unterlegen.
Die Gemeinde Großschönau war besonders vom Hochwasser betroffen und bot aufgrund der dichten Bausubstanz und der beiden Flüsse Mandau und Lausur besonders viel Angriffsfläche für die Wassermassen. Ich halte die damalige Kommunikation in Bezug auf die Hilfen für schwierig, dennoch ist festzuhalten, dass der Freistaat Sachsen die Schadensbeseitigung intensiv unterstützt und teilweise 100% der Kosten übernimmt beziehungsweise den Kommunen mit Höchstförderung und darüber hinaus mit zinsgünstigen Darlehen (0,75% p.a.) entgegenkommt. Auch die Schadenserfassung und Antragstellung wurde mit der durch den Freistaat Sachsen mitfinanzierten Stabstelle Flut des Landkreises Görlitz intensiv begleitet. Die langen Realisierungszeiträume resultieren aus der nachhaltigen Wiederaufbauplanung, die vorsieht, dass eben nicht unbedingt nur der Zustand vor der Flut wiederhergestellt wird, sondern das gesamte Gewässer hydrologisch untersucht wird und flussgebietsbezogen dann die Maßnahmen mit den Gemeinden und Anliegern analysiert, geplant und nachhaltig realisiert werden. Diese Planung erfordert Zeit und die bautechnische Realsierung, sodass noch nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden konnten. Im Rahmen der Hochwasserereignisse waren, neben den Katastrophenschutzkräften, auch die Landes- und Bundespolizei engagiert im Einsatz. Die Bundeswehr wäre lageabhängig verfügbar gewesen und ist in diesen Fällen durch die Leitstelle des Landkreises Görlitz anzufordern. Eine solche Anforderung erfolgt im Rahmen der fachlichen Prüfung und hat keineswegs etwas mit der Abhängigkeit der Bindung in Auslandseinsätzen zu tun, wie Sie am Einsatz der Bundeswehr im vergangenen Jahr erkennen können. Wir können uns gerne zu den noch zu realisierenden Maßnahmen in einem persönlichen Gespräch verständigen, meine Kontaktdaten sende ich Ihnen mit diese Antwort. Seien Sie versichert, dass ich auch insbesondere mit dem Großschönauer Bürgermeister in einem regelmäßigen Austausch dazu stehe und wir gemeinsam mit den Ministerien agieren.
Beste Grüße,
Stephan Meyer
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Sehr geehrter Herr D.
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