Markus Söder (CSU) hat wiederholt viel zu hohe Inzidenzen für Ungeimpfte genannt. Damit wuden harte Eingriffe für Ungeimpfte begründet. Wann wird sich die CSU dafür entschuldigen?

Sehr geehrter Herr M.,

ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Frage vom 09. Januar 2022. Gleichwohl Ihre Frage bereits sehr weit zurückliegt möchte ich es nicht versäumt haben diese persönlich zu beantworten und bitte für die späte Antwort um Entschuldigung.

Die Covid-19-Pandemie hat unseren Staat abrupt vor nicht vorhersehbare und immer wieder wechselnde Herausforderungen gestellt. Eine Blaupause, einen Masterplan „Pandemie“ hat es nicht gegeben. Die Zeit ab 2020 war insgesamt geprägt von großen medizinischen, sachlichen, rechtlichen und vor allem ethischen Unsicherheiten. Diese gingen einher mit der großen Sorge um die besonders vulnerablen Mitglieder unserer Gesellschaft, zumal wenn sie selbst aus unterschiedlichen Gründen ungeimpft waren oder in besonders häufigem Kontakt mit Ungeimpften standen.

Das damalige Vorgehen und Verfahren des Freistaates Bayern rund um die Inzidenzzahlen wurde durch den damaligen Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL meines Erachtens nachvollziehbar und transparent dargelegt. Auch in Zeiten der schrittweisen Öffnung bestand die Notwendigkeit Meldefälle mit einem unbekannten Impfstatus gemeinsam mit der Gruppe der Ungeimpften auszuweisen. Ich halte dieses Vorgehen auch heute, bezogen auf die Umstände in der Vergangenheit für gerechtfertigt.

Ein künftiges Vorgehen in vergleichbaren Pandemielagen muss auf den Lehren aus der Covid-19-Pandemie beruhen. Einschränkende Härten gilt es egal für welche Gruppe unsere Gesellschaft so minimal, beziehungsweise so kurz wie möglich zu halten. Rückblickend wissen wir, dass einzelne Maßnahmen nur kaum einen Einfluss auf die Unterbrechung der Infektionsketten hatten.

Die häufig vorgetragene Forderung nach einer Enquete-Kommission auf Bundesebene zur Aufarbeitung der Pandemie unterstütze ich persönlich nicht. Dies einerseits aus formalen Gründen, da eine Enquete-Kommission mit dem Ablauf einer Wahlperiode endet und danach neu gebildet werden müsste, andererseits deshalb nicht, da die Rolle der Bundesländer, die maßgeblich Anteil am Zustandekommen und der Umsetzung der Pandemie-Maßnahmen hatten meines Erachtens nicht ausreichend abgebildet werden kann.

Ich danke Ihnen nochmals, dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben zu dieser äußerst wichtigen Frage Stellung zu beziehen. Für Ihre Rückfragen stehe ich jederzeit sehr gerne zur Verfügung und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Stephan Mayer, MdB