Guten Tag Herr Mayer, Wie stehen Sie zur Bewaffnung der Ukraine insbesondere mit Marschflugkörpern? Würden Sie dafür oder dagegen stimmen?

Sehr geehrter Herr S.,

ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Frage zu den Waffenlieferungen an die Ukraine. Ich antworte Ihnen hierzu sehr gerne.

Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine unterstütze ich eine umfassende Hilfe für die Ukraine. Neben diplomatischen Bemühungen gehört dazu auch die militärische Unterstützung, um dem Land die Möglichkeit zur Selbstverteidigung zu geben. Deutschland hat hier bereits viel geleistet und trägt einen wesentlichen Teil zur Stabilität der Ukraine bei.

Die Frage der Lieferung von Marschflugkörpern, darunter des Taurus-Systems, ist komplex und mit vielen strategischen und sicherheitspolitischen Überlegungen verbunden. Ich habe mich in der Vergangenheit für eine solche Lieferung ausgesprochen, bin jedoch heute der Meinung, dass einzelne Waffenlieferungen keine unmittelbare Wende im Konflikt bewirken werden. Vielmehr kommt es darauf an, die Gesamtlage und die aktuellen Entwicklungen fortlaufend zu bewerten und auf dieser Basis verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen.

Derzeit zeichnen sich verschiedene militärische und diplomatische Dynamiken ab, die es abzuwarten und einzuordnen gilt. Entscheidend bleibt, dass wir gemeinsam mit unseren internationalen Partnern eine effektive und nachhaltige Unterstützungsstrategie für die Ukraine verfolgen, die sowohl deren Verteidigungsfähigkeit stärkt als auch langfristige Perspektiven für eine friedliche Lösung offenhält.

Ich danke Ihnen nochmals für Ihre Frage und stehe Ihnen jederzeit sehr gerne für Ihre Rückfragen persönlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Mayer, MdB