Frage an Stephan Mayer von Petra P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau P.,

haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre Fragen zum Syrien-Konflikt und zum vom Deutschen Bundestag gewährten Mandat für den Bundeswehreinsatz gegen die Terrorgruppe IS, die ich hiermit gerne beantworte.

Seit etwa sechs Jahren erleben wir in Syrien einen der blutigsten Konflikte unserer Zeit, der das Land in dramatischer Weise zersplittert hat. Dieser Konflikt ist deshalb so grausam und langwierig, weil auf syrischem Boden, auf Kosten des Lebens der Menschen in diesem Land, der dortige Machthaber Assad, auch unterstützt von Russland und dem Iran, verbissen versucht, sich gegen zahlreiche Oppositionsgruppen an der Macht zu halten. Aufgrund dessen konnte eine friedliche Entwicklung Syriens bisher nicht fruchten.

Für Deutschland ist die Hilfe für die Menschen vor Ort von allergrößter Bedeutung. Deswegen hat die Bundesregierung unter Führung von CDU und CSU bei der Syrien-Konferenz in London mit 2,3 Milliarden Euro für den Zeitraum bis 2019 die größte bilaterale Zusage für Hilfsmaßnahmen und strukturbildende Unterstützung abgegeben. Deutschland arbeitet auch damit, neben vielschichtigen diplomatischen Anstrengungen, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft an einer Lösung des Konflikts und für einen Frieden in Syrien. Andere, vor allem Russland und der Iran, müssen aber ebenso zur aktiven Unterstützung bereit sein, nur dann kann es in Syrien einen dauerhaften Frieden geben. Dem werden wir auch in Zukunft mit Nachdruck nachgehen.

Sie sprechen in diesem Zusammenhang das vom Deutschen Bundestag gewährte Mandat für den „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ an, das in Ihrem an mich versendeten Link als „Bundeswehreinsatz gegen den IS in Syrien“ betitelt wird, für das ich im Dezember 2015 und erneut für dessen Verlängerung im November 2016 im Deutschen Bundestag gestimmt habe.

Der Bundeswehreinsatz, der sich vorrangig auf das Operationsgebiet des IS in Syrien fokussiert, ist ein deutscher Beitrag zur Unterstützung der internationalen Allianz zum Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“, kurz IS. Deutschland ist bereits seit Anfang 2015 engagiert im Kampf gegen die Terrororganisation, im Rahmen einer breiten internationalen Koalition mit mittlerweile über 60 Nationen.

Nach den schweren Anschlägen am 13. November 2015 in Paris hatte Frankreich um weitere Unterstützung im Kampf gegen den IS gebeten. Deutschland ist dem als einer der engsten Verbündeten Frankreichs, angesichts der verübten Terroranschläge, nachgekommen und seiner internationalen Verpflichtungen selbstverständlich gerecht geworden. Denn von der Terrororganisation IS geht trotz großer territorialer Verluste weiterhin eine signifikante Bedrohung aus, die uns in Europa sehr konkret betrifft. Anschläge in diversen Ländern Europas, auch in jüngster Zeit, haben das gezeigt. Aufgrund seiner extremistischen Gewaltideologie, seiner schweren und systematischen Angriffe auf die Zivilbevölkerung und seiner Aktivitäten zur Anwerbung und Ausbildung ausländischer Kämpfer stellt die Terrorgruppe IS eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dar. Mit seinen Anschlägen greift er die gemeinsamen Werte und die Lebensweise von allen Bürgerinnen und Bürgern in Europa an. Dieser Bedrohung muss meiner Überzeugung nach entschieden und umfassend begegnet werden.

Der beschriebene Bundeswehreinsatz gegen den IS dient dabei vornehmlich dazu, im Rahmen der militärischen Koalition, die Terrororganisation IS zu bekämpfen, ihr die Möglichkeit zu nehmen, weltweit Terroroperationen durchzuführen und ihre Rückzugsräume zu zerstören. Die Bundeswehr beteiligt sich hieran im Rahmen ihres Mandats beispielsweise durch die Einsatzunterstützung durch Luftbetankung, den Begleitschutz und Beitrag zur Sicherung des multinationalen Marineverbandes, See- und Luftraumüberwachung, Aufklärung, die Gewährleistung von Führungs-, Verbindungs-, Schutz- und Unterstützungsaufgaben für die Durchführung des Einsatzes deutscher Kräfte, worunter gegebenenfalls auch die Rettung und Rückführung isolierten Personals zählt, und weiterem mehr.

Nachdrücklich betone ich an dieser Stelle, dass dieser notwendige deutsche militärische Beitrag eingebettet ist in einen breiten politischen Ansatz, der auch auf diplomatischer, humanitärer, entwicklungspolitischer und rechtsstaatlicher Ebene ansetzt. In diesem Rahmen wird unter anderem eine Stabilisierung der vom IS befreiten Gebiete in Syrien und Irak angestrebt. Das übergeordnete Ziel bleibt eine umfassende Friedenslösung für Syrien und genauso eine dauerhafte politische und wirtschaftliche Stabilisierung des Irak.

So hoffe ich, Ihre Fragen vollumfänglich beantwortet zu haben, sehr geehrte Frau P.. Für eventuelle Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Mayer, MdB