Frage an Stephan Mayer von Sven R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Mayer,
mich erreichte heute die Meldung, dass der Sportausschuss des Bundestages künftig nur noch unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen wird.
Welchen Zweck verfolgen die Ausschussmitglieder mit dieser Maßnahme?
Sehr geehrter Herr Reuter,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bezüglich des Ausschlusses der Öffentlichkeit bei Sitzungen des Sportausschusses, die Sie am 27. Oktober 2011 auf www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben. Sehr gerne nehme ich dazu Stellung.
Am 26. Oktober 2011 haben die Mitglieder des Sportausschusses der Koalitionsfraktion in der Tat beschlossen, die Sitzungen des Sportausschusses fortan wieder nicht öffentlich zu beraten. Dabei stützen sie sich auf den § 69 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-BT), wonach die „Beratungen der Ausschüsse grundsätzlich nicht öffentlich“ sind. Mit diesem Beschluss kehrt auch der Sportausschuss zurück zur gängigen Praxis aller anderen Ausschüsse, die grundsätzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen. Einzige verbliebene Ausnahme bildet der Europa-Ausschuss.
Der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Klaus Riegert, MdB begründet diese Entscheidung damit, dass durch die Umkehrung dieser grundsätzlichen Verfahrensweise kein Mehrwert erkennbar sei. Der Ausschluss der Öffentlichkeit gewährt den Ausschussmitgliedern eine sachliche und fachpolitische Diskussion im Ausschuss, unabhängig von parteipolitischen Linien. Um den Ausschussmitgliedern eben diese sachliche, fachliche und zielführende Diskussion ermöglichen zu können, ist man zur ursprünglichen Form entsprechend der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zurückgekehrt.
Ich hoffe sehr, Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Für weitere Fragen oder Anmerkungen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne jederzeit zur Verfügung und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ihr
Stephan Mayer
Bundestagsabgeordneter
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