Frage an Stephan Mayer von Hans M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sollte man mit den moderaten Taliban verhandeln?
Sehr geehrter Herr Meiner,
vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de vom 12. September 2009 bezüglich möglichen Verhandlungspartnern in Afghanistan. Sehr gerne beantworte ich Ihre Frage.
Vor dem Eingreifen der internationalen Gemeinschaft bestand in Afghanistan eine durch die Taliban errichtete Schreckensherrschaft, in der fundamentale Menschenrechte missachtet wurden. Darüber hinaus war Afghanistan ein Rückzugsraum und Trainingsgebiet für Extremisten, die mit Ihrer Gewalt alle liberalen Gesellschaften bedrohten. Aufgrund der weitreichenden Verquickung zwischen der Taliban-Regierung und Al-Qaida wurde den USA in der Folge der Anschläge vom 11. September 2001 vom UN-Sicherheitsrat das Recht auf Selbstverteidigung zuerkannt. Der folgende Einsatz amerikanisch geführter Streitkräfte führte zu dem Sturz der Taliban. Seither engagieren sich verschiedene Nationen im Land in dem Bestreben, den Terrorismus zurückzudrängen und rechtsstaatliche Strukturen zu etablieren. Dieses ist im unmittelbaren Interesse der deutschen Sicherheitspolitik, da auch die Bundesrepublik vom internationalen Terrorismus bedroht ist, wie aktuelle Beispiele immer wieder zeigen. Das übergreifende Ziel des Einsatzes ist es, die afghanische Behörden in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrem Land zu sorgen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ich selbst vertreten die Meinung, dass zur Lösung des Afghanistan-Konfliktes diejenigen als Gesprächspartner akzeptiert werden sollen und müssen, die die Grundsätze der afghanischen Verfassung akzeptieren. Letztlich liegt es jedoch bei der afghanischen Regierung selbst zu entscheiden, wen sie als Gesprächspartner anerkennen möchte. Auf diese Entscheidung kann die deutsche Politik nur schwer Einfluss nehmen.
Es stellt sich die Frage, ob es einen „gemäßigte Taliban“ überhaupt gibt und wenn ja, woran man ihn erkennt. So zweifele ich sehr daran, dass eine gemäßigte Form der Taliban-Herrschaft existiert.
Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben und stehe Ihnen für etwaige Rückfragen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Stephan Mayer
Bundestagsabgeordneter
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