Frage von Malte G. • 01.10.2024
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 15.10.2024
Aus Kostengründen sehe ich das Projekt sehr kritisch. Die Entscheidung ist jedoch gefallen und das Projekt ist bereits im Bau.
Aus Kostengründen sehe ich das Projekt sehr kritisch. Die Entscheidung ist jedoch gefallen und das Projekt ist bereits im Bau.
Die Novelle ist eine umfangreiche Reform des Tierschutzrechts in Deutschland. Tiere mit Qualzuchtmerkmalen dürfen nicht mehr in der Zucht verwendet werden.
Die Einfuhr von Cannabis, zum Beispiel aus den Niederlanden, ist nicht erlaubt. Die Mitgliedschaft in einer Einbauvereinigung muss nicht zeitaufwändig sein.
Die umfangreiche militärische Hilfe beinhaltet z.B. Munitionen, die Lieferung weitreichender Waffen sowie von Luftverteidigungssystemen.
Im Zweifel gilt der Wortlaut des Gesetzes. Daher sollte man es tunlichst vermeiden die Grenzen zu überschreiten.