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SPD
• 15.12.2011

(...) Vor allem aber: Das Kind selbst hat jetzt einen Anspruch auf Umgang mit beiden Eltern. Das bisher lediglich als Elternrecht ausgestaltete Umgangsrecht wird damit in erster Linie zu einem Recht des Kindes. Folgerichtig betont das Gesetz jetzt nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht jedes Elternteils zum Umgang mit dem Kind. (...)

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SPD
• 28.09.2011

(...) für ihre Nachricht bei abgeordnetenwatch.de bedanke ich mich. Die Satzung des SPD-Landesverbandes Niedersachen sieht einen Mitgliederentscheid für den Fall vor, dass sich zwei Personen um die Spitzenkandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten bewerben. Mit der Kandidatur von Herrn Stephan Weil und Herrn Olaf Lies ist das nun der Fall. (...)

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SPD
• 07.02.2011

(...) Über Hauptverkehrsstraßen soll der Großteil der Verkehrsströme gelenkt werden, sie werden überwiegend mit Tempo 50 befahren. Andere Straßen, wie "Verbindungsstraßen" können, wenn es aus Belastungs- oder Sicherheitsgründen sinnvoll ist, durch andere Geschwindigkeitsregelungen in ihrer "Verbindungsfunktion" unattraktiv gemacht werden. So ist es mit der Voßstraße geregelt worden, die natürlich etwas breiter als die Waldstraße ist. (...)

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