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Bündnis 90/Die Grünen
• 25.02.2014

(...) Bislang wurde in zwei Richtungen darauf reagiert: Einerseits wurde auch Religionsunterricht für andere Bekenntnisse eingerichtet. (...) Ich bin in Gesprächen mit Expertinnen und Experten, Verbänden und Initiativen darüber, wie ein solcher Unterricht in der Grundschule aussehen könnte und müsste. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 01.10.2013

(...) Eine Kontrolldichte und -genauigkeit nach Kassenlage darf es nicht geben. Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Kontrolldefizite insbesondere auch auf kommunaler Ebene haben die Regierungsparteien in NRW vor kurzem den Antrag "Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW" ins Plenum eingebracht. Hierin fordern wir von der Landesregierung u.a. (...)

Frage von Susanne K. • 26.08.2013
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Bündnis 90/Die Grünen
• 27.08.2013

(...) Die Diskussion um den Inzestparagrafen ist schon im Jahr 2008 durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts ( https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20080226_2bvr039207.html ) und 2012 durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte debattiert worden. Ich will deutlich sagen, dass ich die ethische Grenzziehung für richtig und notwendig halte. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 02.04.2013

(...) Also heisst es doch, politisch die Erkenntnisse umzusetzen, damit die Arbeit der Schulen an den entscheidenden Stellen unterstuetzt wird. Damit ist nicht von den vorherigen Ergebnissen und Berichten verloren, sondern es wird systematisch daraus weiterentwickelt. (...)

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