Siegmund Ehrmann

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Ihre E-Mail vom 15. April mit den an www.abgeordentenwatch.de übermittelten Fragen beantworte ich wie folgt:

(...) Hierzu hat es vergangene Woche (13.04.2016) eine große öffentliche Anhörung in Anwesenheit von 14 Sachverständigen gegeben, welche die verschiedenen Aspekte des Gesetzes kritische beleuchtet haben. Im Vorfeld zu dieser Anhörung wurde ein umfangreicher Fragenkatalog an die Expertinnen und Experten versandt, der mit den entsprechenden Antworten auf der Internetpräsenz des Kultur und Medienausschusses verfügbar ist. Die komplette Anhörung, sowie die beantworteten Fragenkataloge sind online abrufbar unter: (...)

(...) Das Gesetz verfolgt das Ziel verbesserte Einfuhr- und Ausfuhrbestimmungen für Kulturgüter zu schaffen, um deutsches Kulturgut besser vor Abwanderung ins Ausland zu schützen und um unrechtmäßig verbrachtes Kulturgut anderer Staaten effektiver an diese zurückzugeben. Gerade bei der Dimension des Abwanderungsschutzes soll das Gesetz deutlicher als zuvor definieren, welche Kulturgüter (und im Besonderen Ausnahmefällen auch Naturgüter) eine solch herausragende kulturhistorische Bedeutung haben, dass diese in eine Liste „national wertvoller“ Kulturgüter eingetragen werden können. (...)

(...) Das zeigt also: Arbeiten über die Regelaltersgrenze war und ist rentenrechtlich nicht nur möglich sondern lohnt sich auch noch durch eine später höhere Rentenzahlung. Jedoch waren es oft arbeits- und tarifvertragliche Hürden, die einem das Weiterarbeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze entgegen gestanden haben. So ist in der Regel arbeits- oder tarifvertraglich geregelt, dass Arbeitsverträge mit Erreichen der Regelaltersgrenze automatisch enden. (...)

(...) Dabei erreichen uns von Seiten der Strafverfolgungsbehörden und der Deutschen UNESCO-Kommission sehr beunruhigende Hinweise darauf, dass auch Deutschland zu einem wichtigen Umschlagsplatz für den illegalen Handel mit geraubter Kunst geworden ist. (...)