Frage von Andreas S. • 12.02.2025

Antwort von Sebastian Thumbach ÖDP • 13.02.2025
Beibehaltung und ggf. Verbesserung der jetzigen entkriminalisierenden Gesetzeslage.
ödp
Beibehaltung und ggf. Verbesserung der jetzigen entkriminalisierenden Gesetzeslage.
EU-Länder-Botschaften nutzen und in der Nähe von Krisengebieten kurzfristige Anlaufstellen errichten.
Bestehende Gesetze anwenden; Ursachen statt Symptome bekämpfen; u.a. mit Prävention (Sozialpolitik)
Investitionen direkt in regenerative Energien verlagern, Bürgerbeteiligung erleichtern, Speicherung vorantreiben, Einsparungen ermöglichen, Wissenschaft fördern
Updates, digitale Produkte/Geräte aus der EU, Softwarepflege durch die Behörde, Haftung bei Fahrlässigkeit, positive Fehlerkultur, keine Hintertüren
Überprüfung bestehender Ausgaben, Fokus auf Diplomatie und funktionierende Strukturen.