
Dies hatte allein terminliche Gründe und ist mit keiner Wertung über das Abstimmungsthema verbunden.
Büro Münzenmaier
Dies hatte allein terminliche Gründe und ist mit keiner Wertung über das Abstimmungsthema verbunden.
Unsere Partei und ich fordern die Aufnahme der Bundestagsabgeordneten in
die gesetzliche Rentenversicherung.
Die völlig entgrenzten "Extremismus"-Vorwürfe politischer Gegner sind unsachgemäß, politisch motiviert und insofern für mich unerheblich.
Ich empfinde dies ebenfalls als ungerecht und gehe davon aus, die AfD-Fraktion wird auch in der nächsten Wahlperiode eine Reform einfordern und unterstützen.
Es bedarf weniger Auflagen, Bürokratieabbau und eine stärkere Förderung ländlicher Regionen sowie Nachfragereduzierung, um den Bedarf zu decken.
Ob ehemalige Politiker weiterhin polizeilichen Personenschutz erhalten, das bewertet die zuständige Polizeibehörde aufgrund der Gefährdungslage im Einzelfall.