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SPD
• 26.01.2008

(...) Ich glaube allerdings nicht, dass englisch- oder andere fremdsprachliche Lieder im Radio bzw. (...) Hier sollte man mit Blick auf die Weiterentwicklung der deutschen Sprache sensibel sein, ich halte diese aber nicht für gefährdet. (...) Noch heute verwenden wir Begriffe wie "Portemonnaie" oder "intensiv" zu Recht als Teil unseres Wortschatzes (so, wie ich eben den Begriff "Phänomen" verwendet habe), obwohl diese Wörter offenkundig einen fremden Ursprung haben (Frankreich bzw. (...)

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SPD
• 17.01.2008

(...) Aufgrund bereits mehrfacher Verschiebungen im Zeitplan kann ich Ihnen einen fixen Zeitablauf hinsichtlich der parlamentarischen Behandlung des Gesetzesentwurfes zum Dienstrechtsneuordnungsgesetz leider nicht mitteilen. Die Beschlussfassung des federführenden Innenausschusses des Deutschen Bundestages über die Durchführung einer Öffentlichen Anhörung ist am 12. (...)

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SPD
• 17.01.2008

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass die Entscheidung des finnischen Mobiltelefonherstellers Nokia, die Handy-Produktion in Bochum einzustellen und diese nach Rumänien zu verlagern, nicht in Ordnung ist. (...)

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SPD
• 17.01.2008

(...) Gegenüber anderen ausländerextremistischen Gruppierungen sind die nationalistischen bei höherer Mitgliederzahl in der Verfolgung ihrer Bestrebungen allerdings deutlich weniger aktiv. Daher bleiben die „Grauen Wölfe“ auch bei einigen Landesverfassungsschutzberichten, im Gegensatz zur ausführlichen Berichterstattung über Aktionen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und ihrer Nachfolgeorganisationen, unberücksichtigt. Eine Beobachtung durch die Verfassungsschutzämter besteht jedoch durchgehend! (...)

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SPD
• 17.01.2008

(...) 2) Das Gefährliche an den Aussagen und Forderungen von Roland Koch ist die offensichtliche Fremdenfeindlichkeit und die bewusste Stigmatisierung ganzer Bevölkerungsgruppen. Herrn Koch geht es nicht um die Bekämpfung eines Problems, sondern er schürt gezielt Ängste, um damit Stimmen für eine Landtagswahl zu gewinnen. Die Ängste der Menschen und die nachvollziehbare Furcht vor Gewalt werden so in einer abstoßenden und nicht hinnehmbaren Weise instrumentalisiert. (...)

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