Fragen und Antworten
Frage von Christoph H. • 30.09.2024
Antwort von Sabine Weigand Bündnis 90/Die Grünen • 02.10.2024
Das größte davon wäre ein potentielles Scheitern des Prozesses - ein größerer Triumph für die AfD wäre kaum vorstellbar und würde dem Rechtsradikalismus noch mehr Auftrieb geben.
Frage von Wolfgang S. • 14.10.2023
Antwort von Sabine Weigand Bündnis 90/Die Grünen • 20.10.2023
Im Hinblick auf ein Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gilt es aber zu bedenken, dass dies zu Recht und zum Schutz der Demokratie hohe Hürden hat. Der Ausgang eines solchen Verfahrens kann nicht vorhergesagt werden.
Frage von Helmut S. • 07.09.2023
Antwort von Sabine Weigand Bündnis 90/Die Grünen • 20.09.2023
Wenn wir einen Verbotsprozess auf den Weg bringen, dann birgt das immer auch die Gefahr, dass er nicht erfolgreich ist.
Frage von Ulrike L. • 06.09.2023
Antwort von Sabine Weigand Bündnis 90/Die Grünen • 02.10.2023
Es wäre die Aufgabe der kommunalen Ebene (Gemeinde-, Stadt-, Kreisräte), darauf zu drängen, dass die Bauhöfe sensibler mit der Pflege ihrer Freizeitwege umgehen und sich hier mehr Gedanken machen. I
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