Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Frage von Rayk H. • 11.10.2011

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger In vielen Beschlüssen zum nachehelichen Unterhalt wird der Unterhaltstatbestand der nachehelichen Solidarität angeführt, selbst in Leitsatzentscheidungen des BGH.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 12.10.2011

Sehr geehrter Herr Horn,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Rosi M. • 11.10.2011

Sehr geehrte Frau Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger, mal von Frau zu Frau: Es trifft zwar zu, dass Staatsanwälte kein Gynokologie-Semester während ihres Studium absolvieren müssen, allerdings dürfte man von einem Akademiker (und Staatsanwälte so

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 12.10.2011

Sehr geehrte Frau May,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Ulla S. • 11.10.2011

Sehr geehrte Frau Leutheusser.. Wie sie sicher wissen ist seit 1969 der Sex mit Tieren in Deutschland nicht mehr unter Strafe gestellt. Das deutsche Strafrecht schützt die sexuelle Selbstbestimmung des Menschen.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 11.10.2011

Sehr geehrte Frau Saure,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Silke R. • 09.10.2011

Sehr geehrte Frau Leutheusser- Schnarrenberger, völlig unverständlich ist für mich, dass das geltende Recht weder im Strafgesetzbuch noch im Tierschutzgesetz einen besonderen Straftatbestand enthält, durch den die Zoophilie als solches eine Straftat

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 10.10.2011

Sehr geehrte Frau Reichartz,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Mario H. • 05.10.2011

Sehr geehrte Frau Ministerin, ich halte es für mehr als unerträglich, dass kleine Firmen, GMBH`s GEZWUNGEN werden, unter Androhung von Strafen etc. sensible Daten für JEDERMANN zu veröffentlichen: Jahresabschluss Veröffentlichungspflicht!

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 06.10.2011

Sehr geehrter Herr Herdler,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Max R. • 05.10.2011

Sehr geehrte Frau Ministerin, ich weiß von einer Freundin, dass Ihnen eine ähnliche Anfrage auch per E-Mail zugestellt wurde. Auch hier kam von Ihnen keine Antwort.

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

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