Frage an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Rosi M. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger,
mal von Frau zu Frau:
Es trifft zwar zu, dass Staatsanwälte kein Gynokologie-Semester während ihres Studium absolvieren müssen, allerdings dürfte man von einem Akademiker (und Staatsanwälte sollen ja Akademiker sein) erwarten können, dass sie vaginale Wahrheit von Dichtung unterscheiden können
Fall des Ralf Witte http://daserste.ndr.de/panorama/media/panorama266.html
Meine Frage an Sie: Halten Sie Herrn Range als zukünftigen Generalbundesanwalt für geeignet, wenn dieser seinen nachgeordneten Staatsanwälten so wenig Kenntnisse in der menschlichen Anatomie zubilligt? Müssen Staatsanwälte nicht zumindest Grundkenntnisse von dem haben, was sie später Anklagen? Ist vor diesem Hintergrund ein Generalbundesanwalt tragbar, der als Kontrollinstanz komplett versagt hat?
Bitte speisen Sie mich bei der Beantwortung nicht mit einem Ihrer üblichen Templates ab, wie Sie es gewöhnlich tun.
Mit freundlichen Grüßen
Rosi May
Sehr geehrte Frau May,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Es ist mir ein persönliches Anliegen, mit den Bürgerinnen und Bürgern möglichst direkt und ohne den Umweg über die Vermittlung durch Dritte zu kommunizieren. Ich schätze den direkten Kontakt auf Veranstaltungen in meinem Wahlkreis, per Post oder E-Mail sehr und halte ihn für einen wichtigen Bestandteil meiner politischen Arbeit, den Umweg über eine anonyme Internetplattform hingegen lehne ich ab. Die Erfahrung hat mir gezeigt, dass diese weitgehend anonyme Kommunikation über Abgeordnetenwatch weder den Fragenden noch den Antwortenden vollkommen zufrieden stellt.
Sollten Sie sich für meine politischen Initiativen interessieren, ermutige ich Sie, sich auf meiner persönlichen Internetseite zu informieren und dort direkten Kontakt mit mir aufzunehmen (www.leutheusser-schnarrenberger.de). Weiterhin können Sie mir Ihre Fragen an mein Berliner Büro ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@bundestag.de ) oder an mein Büro im Wahlkreis ( sabine.leutheusser-schnarrenberger@wk.bundestag.de ) zukommen lassen. Es ist für mich selbstverständlich, jegliche Anfragen aus meinem Wahlkreis sowie Fragen zu rechtspolitischen Themen schnellstmöglich zu beantworten.
Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich auf Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch lediglich mit diesem Standardschreiben antworte und würde mich freuen, auf direktem Wege von Ihnen zu hören.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Weitere Fragen an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sehr geehrter Herr Schmidt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Sehr geehrter Herr Georg Osburg,
(...) Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir uns bei den Verhandlungen zum SWIFT-Abkommen für ein hohes Datenschutzniveau, also strikte Zweckbindung, Löschung der Daten, klare Regelungen bezüglich Weitergabe an Drittstaaten, und einen effektiven Rechtsschutz einsetzen. Ein automatisierter Zugriff auf SWIFT von außen wollen wir ausschließen. (...)
Sehr geehrter Herr Wilhelm,