Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Sehr geehrter Herr Heck,

(...) An Ihrem Vorschlag finde ich jedoch gut, dass man darüber nachdenken sollte, ob nicht andere Dinge des Grundbedarfes nicht nur für Familien sondern allgemein für alle, in den günstigeren Mehrwertsteuersatz von 7 % genommen werden sollen, weil sie ein elementares Bedürfnis darstellen und von allen benötigt werden. Aber auch hier wird man Vorsicht walten lassen müssen, denn in den Genuss dieser Begünstigung kommen dann natürlich auch reiche Personen. (...)

(...) die hohen Standards der Sicherheit von Arzneimitteln und Medizinprodukten müssen natürlich auch künftig gesichert bleiben. Die Finanzierung der DAMA erfolgt bereits jetzt zum größten Teil über Gebühren und Entgelte; dieser Weg kann auch nach dem Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Finanzierung weiter beschritten werden; sinkende Festbeträge können auf diesem Wege ausgeglichen werden. (...)

(...) Sie sprechen in Ihrer mail wichtige Themen wie das Rauchen in Krankenhäusern und die durch das Rauchen entstehenden Kosten an. (...) Ich stimme Ihnen zu, dass Krankenkassen mehr Anreize für gesundheitsbewusstes Verhalten bieten sollten, aber auch hier sind viele Krankenkassen bereits auf einem guten Weg. (...)

(...) März sehen können, käme es wie bei allen Formen des Medikamentenmißbrauchs auch hier vor allem darauf an, die Eigenverantwortung der Patientinnen und Patienten zu stärken und die Ärzteschaft für das Problem des missbräuchlichen Gebrauchs von Schmerz-, Entspannungs- und Schlafmitteln zu sensibilisieren. Zu dem von Ihnen angesprochenen Wirkstoff Modafinil liegen derzeit keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse zu einem Missbrauch in großem Stil vor. Modafinil ist in Deutschland nach dem Betäubungsmittelgesetz als Betäubungsmittel klassifiziert. (...)

(...) Nur auf die Vernichtung von Opiumfeldern zu setzen, ist keine nachhaltige Lösung des Drogenproblems. Diese Vorgehensweise dämpft weder die Nachfrage, noch reduziert sie das Angebot auf Dauer, wie sich in der Vergangenheit am Beispiel des Kokaanbaus in Lateinamerika gezeigt hat. (...)