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SPD
• 26.02.2008

(...) Die Rauchverbote in der Gastronomie müssen sich primär am Gesundheitsschutz orientieren und sind der Grund für die Landesgesetze. Damit verbundene Einschränkungen für Raucher sind notwendig und finden nach aktuellen Umfragen die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung, selbst bei einem goßen Teil der Raucherinnen und Raucher. Mit einer Einschränkung der Grundrechte haben die Gesetze zum Schutz vor Passivrauchen nichts zu tun, da Gesundheitsschutz in öffentlichen Innenräumen vorgeht und Raucher auch andernorts rauchen können. (...)

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SPD
• 25.02.2008

(...) Diese Netzneutralität gerät dadurch in Gefahr, dass Anbieter erklärt haben, sie würden mit Schaffung der technischen Möglichkeiten die Daten nach Inhalt und Urheber unterscheiden können und bestimmte Daten nur nach Bezahlung weiterleiten. (...)

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SPD
• 26.02.2008

(...) Vielleicht ist es Ihnen nicht aufgefallen, aber in dieser Publikation des Deutschen Krebsforschungszentrums heißt es ebenfalls "Tabakrauch enthält über 4.800 verschiedene Substanzen. Bei über 70 dieser Substanzen ist nachgewiesen, dass sie krebserregend sind oder im Verdacht stehen, Krebs zu erzeugen. (...)

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