Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Stefan W. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Bätzing,
Ich möchte eine klare und einfache Frage stellen, auf die ich eine ebesolche Antwort von Ihnen erhoffe: Wo kann ich die Expertenberichte einsehen, auf die Sie bzgl. der Aufnahme von Salvia divinorum in die Anlage des BtMG verwiesen haben?
Bitte nennen Sie mir NICHT die Antwort der Regierung auf die kleine Anfrage der GRÜNEN, dort steht praktisch nur drin, dass die Regierung keine Daten hat und ersatzweise wird ein ganz anderer Wirkstoff (Psylocybin) herangezogen, der mit der Substanz, um die es geht, überhaupt nichts zu tun hat. Wo sind die Expertenberichte, die dazu geführt haben, Freunde und Besitzer der Pflanze zu Kriminellen zu machen? Ich denke, diejenigen, die es betrifft, haben ein Recht darauf, diese zu lesen.
Sehr geehrter Herr Wedel,
wie ich bereits mehrfach ausgeführt habe, hat ein vom Bundesministerium für Gesundheit berufener Sachverständigenausschuss im Juni 2007 die Empfehlung ausgesprochen, Salvia divinorum durch Rechtsverordnung der Anlagen I des BtMG zu unterstellen.
Aus Ihrer Frage spricht die Vermutung, die Entscheidung, Salvia divinorum dem BtMG zu unterstellen, könne reine Willkür sein. Dazu habe ich mich bereits am 15.02.2008 in meiner an Herrn Pfuderer gerichteten Antwort geäußert. Ergänzend bin ich am 21.02.2008 in meiner an Herrn Szodruch gerichteten Antwort auf in diversen Internetforen verfügbare Erfahrungsberichte zum Salvia-Divinorum-Konsum eingegangen. Dem habe ich nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Neben sicherlich kommunikativen Fehler im täglichen politischen Handeln, herscht meines Erachtens eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
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