Ruprecht Polenz

(...) Die Telekommunikationsunternehmen haben die neu geschaffenen Speicherverpflichtungen faktisch bis spätestens zum 1. Januar 2009 zu erfüllen. (...)

(...) Eine militärische Auseinandersetzung mit Iran würde in der Region einen Flächenbrand auslösen und eine unkontrollierbare Kettenreaktion, die weitreichende Folgen hätte. Zudem würde ein Militärschlag gegen den Iran sofort die internationale Einigkeit im Atomstreit mit Teheran zunichte machen, die Hardliner im Iran stärken und den gewaltbereiten islamistischen Kräften in die Hände spielen. (...)

(...) Ihre Sorge um den Zuwachs rechtsextremer Parteien und der Partei Die Linke teile ich. Eine Auseinandersetzung mit den Ursachen - z.B. Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit - zeigt, dass Parteien nur dann erfolgreich sein können, wenn Sie den Menschen eine ideelle Grundorientierung und mittels einer verlässlichen und ausgewogenen Wirtschafts- und Sozialpolitik die Basis eine Lebensgrundlage bieten. (...)

(...) Die Bundesregierung hat zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts einen Gesetzentwurf vorgelegt, der zurzeit noch in der Koalition verhandelt wird. Aller Voraussicht nach soll das Gesetz nach der Sommerpause in der 2./3. (...)

(...) Auf Grund des logistischen und finanziellen Aufwands, insbesondere für die Anmietung einer tageslichttauglichen Projektionsfläche, aber auch weil zahlreiche Public-Viewing-Veranstaltungen in Zentrumsnähe in Münster angeboten werden, hat die Stadtverwaltung darauf verzichtet, weitere eigene Veranstaltungen zu organisieren. (...)

(...) Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Bedeutung der Goethe-Institute als wichtigster Mittlerorganisation der Auswärtigen Kulturpolitik der Bundesrepublik nicht überschätzt werden kann. Ziel der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ist die Vermittlung eines positiven Deutschlandbildes, die Förderung des Kulturaustausches und die Unterstützung deutschen Engagements für Frieden. (...)