Frage an Ruprecht Polenz von Hubert F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Polenz,
meine Frage richtet sich an Sie als Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses.
Welche Bedeutung hat für Sie die Arbeit der Goethe Institute im Ausland? Die Kosten dieser Kultureinrichtungen sind verglichen mit Ausgaben für Miltitär oder Polizeieinsätze wie zum Beispiel in Bosnien, dem Kosovo oder Afghanistan eher marginal. Ist dieser eher langfristige Ansatz mit friedlichen Mitteln nicht unterbewertet, sowohl politisch als auch medial?
Wie sehen Sie die Zukunft dieses Bestandteiles der auswärtigen Beziehungen?
Sehr geehrter Herr Feldmann,
für Ihr Schreiben vom 5. Juni danke ich Ihnen.
Gerne gebe ich Ihnen die gewünschte Auskunft. Erlauben Sie mir vorher noch einen Hinweis. Über das Forum abgeordnetenwatch haben Bürger die Möglichkeit, mandatsbezogene Anfragen zu stellen. Zuschriften, die an mich in anderen Funktionen gerichtet sind, bitte ich, mir über die entsprechende Adresse zukommen zu lassen. Sollten Sie künftige weitere Fragen an mich in meiner Funktion als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses haben, bitte Sie, diese über das Sekretariat des Ausschusses an mich zu richten.
Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Bedeutung der Goethe-Institute als wichtigster Mittlerorganisation der Auswärtigen Kulturpolitik der Bundesrepublik nicht überschätzt werden kann. Ziel der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ist die Vermittlung eines positiven Deutschlandbildes, die Förderung des Kulturaustausches und die Unterstützung deutschen Engagements für Frieden.
Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hat mit dem Haushalt für das laufende Jahr eine deutliche Aufwertung erfahren, indem dieser Etat um 82,6 Mio. Euro erhöht wurde.
Die Ausgaben des Auswärtigen Amtes für die Kulturausgaben im engeren Sinn betragen in diesem Jahr 658,1 Mio. Euro. Davon entfallen auf die Förderung der Goethe-Institute 120,2 Mio. Euro.
Vor dem Hintergrund internationaler Veränderungen und der Entstehung neuer Konflikte ist die AKBP zentraler Bestandteil unserer auswärtigen Beziehungen. Es sind vor allem Kultur- und Bildungsangebote, mit denen wir Menschen international erreichen und Vertrauen schaffen sowie Werte vermitteln können.
Den Goethe-Instituten wird mit der Erhöhung der ihnen zur Verfügung stehenden Mittel die Möglichkeit gegeben, verstärkt in Asien, in den islamischen Ländern und in Afrika Akzente zu setzen. Ich setze mich dafür ein, diesen Kurs fortzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Ruprecht Polenz
Weitere Fragen an Ruprecht Polenz
(...) Ihrer Anmerkung zum Euro möchte ich erwidern, dass uns die Mitgliedschaft in der Euro-Zone vor weitaus größeren Folgen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise bewahrt hat. Island, das von der Finanzkrise besonders hart getroffen wurde, hat aus diesem Grund beschlossen, den Beitritt zur Europäischen Union zu beantragen. (...)
(...) Ich halte eine Reform der Ländergliederung grundsätzlich für sinnvoll. Es könnten eine ganze Menge Verwaltungskosten gespart werden, wenn wir weniger und eher gleich große Bundesländer hätten. (...)
(...) Die Informationen über das gewalttätige Vorgehen der irakischen Sicherheitskräfte haben mich, ebenso wie die deutsche Bundesregierung, mit großer Sorge erfüllt. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft hat bereits einen Tag nach den Geschehnissen gegenüber der irakischen Regierung diese Sorge vorgetragen und zur Einhaltung der Menschenrechte in Camp Ashraf aufgerufen, ebenso wie die US-Außenministerin Hillary Clinton. Auch der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, rief alle Beteiligten zur Verbesserung der humanitären Lage im Lager auf. (...)
(...) Ich teile die von Ihnen geäußerten Bedenken gegenüber der VVN-BdA und werde den Vorgang weiterleiten an die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup. Diese ist bereits in der Angelegenheit tätig geworden. (...)