Jeremy Möller
(...) Es stellt sich aber die Frage, ob es klug ist, auf sein Recht zu pochen. War es wirklich für RWE nicht möglich, die Vorschläge der „Kohlekommission“ abzuwarten? Meines Erachtens wäre es klug gewesen, diese Ergebnisse abzuwarten. (...)
(...) In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass das Dublin-Verfahren Schwächen besitzt. Die Regelungen gingen vor allem zu Lasten von Ländern wie Italien und Griechenland. (...)
(...) Die Sozialversicherungspflicht in Deutschland halte ich für eine der Errungenschaften unseres Landes. 1883 wurde die Krankenversicherung eingeführt. (...)
(...) Ich sehe die Vorteile, die eine Legalisierung hätte. Die Geschäftsgrundlage krimineller Netzwerke, die hohe Gewinne aus dem illegalen Verkauf von Cannabis erzielen, wäre zerstört. Zudem wäre die Abgabe der Droge besser zu überwachen. (...)
(...) bei 18 Prozent, in den Niederlanden bei 27 Prozent. Die von Ihnen genannten Fahrradparkhäuser können ein Mittel sein, um den Radverkehr zu fördern. Im Rahmen des Föderalismus sind in erster Linie die Bundesländer und die Kommunen – im Falle von Hamburg der Senat und die Bezirke – für den Ausbau und die Pflege der Radwege verantwortlich. (...)
(...) Das Bundesamt für Strahlenschutz hat in einem Test herausgefunden, dass Strahlen-Immissionen von WLAN- und Bluetooth-Geräten in typischen Heim- oder Büroumgebungen deutlich unterhalb der empfohlenen Grenzwerte liegen. Die Grenzwerte finden Sie unter dem folgenden Link: www.bfs.de/DE/themen/emf/hff/anwendung/kabellos/kabellos.html . (...)