Frage an Rüdiger Kruse von Raffael V. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Vogler,

vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu einer möglichen Legalisierung von Cannabis.

Ich sehe die Vorteile, die eine Legalisierung hätte. Die Geschäftsgrundlage krimineller Netzwerke, die hohe Gewinne aus dem illegalen Verkauf von Cannabis erzielen, wäre zerstört. Zudem wäre die Abgabe der Droge besser zu überwachen. So könnte – ähnlich wie heute bei Tabak und Alkohol – erschwert werden, dass Minderjährige Zugang zu Cannabis erhalten. Als dritter Vorteil – erlauben Sie mir diesen Exkurs als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags – sind die Steuern zu nennen, die der Staat bei einer Legalisierung erheben könnte. 2016 hat der Staat z. B. 14,19 Milliarden Euro durch die Tabaksteuer eingenommen. Durch die Branntweinsteuer waren es im selben Jahr 2,07 Milliarden Euro.

Allerdings sehe ich auch die Nachteile einer Legalisierung. Cannabis kann, wie jedes Genuss- und Rauschmittel, abhängig machen. Übermäßiger Konsum kann bei Personen zu Psychosen und anderen ernsten Erkrankungen führen. Auch Alkohol und Tabak können Schäden verursachen. In Deutschland sind beide legal und auch gesellschaftlich akzeptiert. Ob wir deshalb eine dritte Droge legalisieren müssen, halte ich für fraglich. Zudem wäre die Frage zu beantworten, wo wir die Grenze der Legalisierung ziehen. Käme, nach einer Cannabis-Legalisierung, als nächstes die Legalisierung weiterer Drogen?

Vorstellen könnte ich mir stattdessen ein Pilotprojekt für Deutschland, bei dem man – wie auch immer – eine Cannabis-Legalisierung simuliert und die daraus resultierenden Vor- und Nachteile evaluiert. Auch die Legalisierung von Cannabis in einigen Bundesstaaten der USA bietet für uns die Möglichkeit, die Folgen eines solchen Schritts zu betrachten und abzuwägen.

Beste Grüße
Rüdiger Kruse