(...) Beim nun vorgelegten Kabinettsentwurf zur Verbesserung im Arbeitsschutz geht es insbesondere um die unsäglichen Missstände in der Fleischindustrie, die dringend beseitigt werden müssen. (...)
Frage von Lars S. • 28.07.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 10.08.2020
Frage von Lucian P. • 22.07.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 19.08.2020
Es kann und darf nicht sein, dass alle Menschen jederzeit einer ungerechtfertigten Dauerüberwachung ausgesetzt werden.
Frage von Manfred G. • 14.07.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 28.08.2020
Die Vorlage eines Referentenentwurfs war für das Frühjahr 2020 geplant, hat sich aber durch die Corona-Krise verzögert.
Frage von Michael S. • 01.07.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 02.07.2020
(...) Innerhalb der SPD gibt es schon länger Bestrebungen, den 8. Mai zu einem bundesweiten Feiertag zu erheben. Ich würde sogar darüber hinaus gehen und den Tag zu einem europaweiten Feiertag ernennen (...)
Frage von Melanie B. • 01.07.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 06.07.2020
(...) Ein früherer Ausstieg als 2038 ist weiterhin möglich, frühzeitig angekündigt würde dieser auch entschädigungsfrei verlaufen. (...)
Frage von Alex H. • 10.06.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 16.06.2020
(...) Die SPD-Fraktion ist für die Abschaffung des Transsexuellen-Gesetzes. (...)