Elias Keilhauer
Wir halten den Vorschlag ausschließlich Frauen für das Amt vorzuschlagen für nicht angebracht, da er keine Rechtsgrundlage hat und auch keine Mehrheit finden würde
wir Grüne haben zum Atomausstieg eine klare und eindeutige Position. In dieser krisenhaften Zeit müssen wir alles tun, um die Gasversorgung zu sichern, Energie zu sparen und bei den Erneuerbaren voranzukommen. Was uns nicht hilft, sind Scheindebatten über die Laufzeitverlängerungen der drei verbleibenden Atomkraftwerke in Deutschland.
Das Bürgergeld bezieht sich nur auf das SGB II. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) zählt damit nicht zum Bürgergeld.
Leider braucht es in einer Koalition ein Problembewusstsein aller regierenden Fraktionen, denn nur so besteht die Chance, dass die gesetzlichen Regelungen angepasst werden.
ab Oktober diesen Jahres steigt der Mindestlohn endlich auf 12 Euro. Aber sie haben Recht, das allein reicht für eine faire Bezahlung nicht aus.
Für uns alle, sowohl in der Industrie, in öffentlichen Einrichtungen und in den Privathaushalten, heißt das unseren Gasverbrauch möglichst zu reduzieren damit wir gut durch den Winter kommen.