Frage von Annette S. • 06.07.2022
Hallo Frau Lang, da ich diese Frage schon sehr oft erfolglos gestellt habe, versuche ich es hier. Wird auch die Grundsicherung im Alter/bei Erwerbsminderung SGBXII zum Bürgergeld?
wann werden die Benachteiligungen/Diskriminierungen von alten und erwerbsgeminderten Menschen im #SGBXII abgeschafft?
Freibetrag, Anrechnung von Sachgeschenken, Ausschluss von Förderungen, Fernstudiumverbot
Antwort von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen • 07.07.2022
Sehr geehrte Annette S.,
vielen Dank für ihre Frage. Das Bürgergeld bezieht sich nur auf das SGB II. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) zählt damit nicht zum Bürgergeld. Gleichwohl gibt es Wechselwirkungen zwischen Bürgergeld und SGB XII (Sozialhilfe), etwa gilt der Regelsatz für alle Sicherungssysteme. Wir wollen in Zukunft aber auch Verbesserungen im SGB XII vornehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Ricarda Lang