Frage von Patrick R. • 21.11.2008
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SPD
• 27.11.2008

(...) Ich denke, die meisten erwachsenen Spielerinnen und Spieler sind mit mir einer Meinung, dass gewalttätige Computerspiele (genauso wie ähnliche Medien) nicht in die Hände von Kindern oder Jugendlichen gehören. Das bedeutet aber keine generelle "Abstempelung" aller Spielerinnen und Spieler unabhängig vom Alter. (...)

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SPD
• 27.11.2008

(...) Was ein von Ihnen vorgeschlagenes Hilfspaket des Bundes für verschuldete Kommunen angeht muss ich daran erinnern, dass die Kommunen staatsrechtlich gesehen Teil der Länder sind und direkte Finanzbeziehungen zwischen dem Bund und einzelnen Kommunen nicht bestehen. Wir haben als Bund gegen den Widerstand der Unionsländer im Jahr 2003 4 Mrd. (...)

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SPD
• 05.11.2008

(...) Eine Aufhebung der Preiskoppelung garantiert keine niedrigeren Gaspreise. Nach meiner Einschätzung würde ein freier Gasmarkt eine eigene Dynamik entwickeln, die vermutlich genauso wie beim Öl zu steigenden Preise führen würde. Der deutsche Staat hat bei diesen privatrechtlichen Angelegenheiten leider keine direkten Einflussmöglichkeiten. (...)

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SPD
• 03.11.2008

(...) nachhaltigere Produkte und Produktionsweisen unterstützen. Klimaschutz wird uns etwa ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes kosten. Der Schaden durch unterlassenen Klimaschutz wird 10-20mal teurer und die Zeche müssten die kommenden Generationen zahlen. (...)

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SPD
• 12.09.2008

(...) Für mich gilt, dass wir versuchen müssen, das faktische Renteneintrittsalter unter anderem durch Qualifizierungs- und Fördermaßnahmen zu erhöhen. Aus diesem Grunde sehe ich auch die "Rente mit 67" äußerst kritisch, da hier aus meiner Sicht der zweite vor dem ersten Schritt (Erhöhung des Renteneintrittsalters) gemacht wurde. (...)

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