Frage an René Röspel von Merle N. bezüglich Wirtschaft

Liebe Merle Nielson,

vielen Dank für Ihre Fragen. Da Sie leider nicht aus meinem schönen Wahlkreis Hagen und Umgebung kommen habe ich diese auch an Ihren Wahlkreisabgeordneten Sönke Rix weitergeleitet. Dies ist also unsere gemeinsame Antwort und hat deshalb ein wenig länger gedauert. (Bei weiteren Fragen können Sie Sönke Rix auch über www.abgeordnetenwatch.de bzw. www.soenke-rix.de erreichen.) Aber jetzt zu Ihren Fragen:

Zu 1.)
Der Klimawandel hat einen großen Einfluss auf die gesamte Gesellschaft, das schließt die Wirtschaft natürlich mit ein. Denn einerseits muss die Wirtschaft ebenfalls einen Preis zahlen, wenn zum Beispiel durch verstärkt auftretende Unwetter Produktionsanlagen zerstört/lahm gelegt oder durch Überflutung und Dürre Ressourcen knapper und damit teurer werden. Anderseits ist die Wirtschaft aber auch für den Klimawandel mit verantwortlich und wird somit ihre Produkte bzw. ihre Produktionsmethoden ändern müssen. Dabei muss ihr leider öfters durch die Gesetzgebung auf die Sprünge geholfen werden, wie zum Beispiel 1991 mit der Verordnung zum Verbot bestimmter die Ozonschicht abbauenden Stoffen, die das Aus für FCKW-Kühlschrank bedeutete. Ein weiteres Beispiel ist das Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) von 2000 das unter Rot-Grüner-Regierung erarbeitet wurde und dem mittlerweile 34 Staaten in der ganzen Welt gefolgt sind. Besonders dieses Gesetz hat die regenerative Energie in Deutschland und als Exportschlager weltweit erst richtig Fahrt gebracht. Deutschland ist deshalb heute Exportweltmeister in Sachen Umwelttechnologien. 250.000 Arbeitsplätze sind dadurch entstanden. Gleichzeitig können aber auch wir als Verbraucher auf die Wirtschaft einwirken, indem wir umweltverträglichere bzw. nachhaltigere Produkte und Produktionsweisen unterstützen. Klimaschutz wird uns etwa ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes kosten. Der Schaden durch unterlassenen Klimaschutz wird 10-20mal teurer und die Zeche müssten die kommenden Generationen zahlen.

Zu 2.)
Eigentlich gibt es kein Thema, bei dem nicht mindestens zwei oder mehr unterschiedliche, meist auch sich widersprechende, Meinungen existieren. Das gilt für Auslegung von Gesetzen aber eben auch in den Naturwissenschaften. Man nennt es auch Mehrheits- und Minderheitsmeinung. Für uns Politiker macht dies das Geschäft nicht unbedingt einfacher. Aber es zwingt uns noch tiefer in die Materie einzudringen. Am Ende müssen wir dann abwägen. Und wie so oft, ist dabei auch der Überbringer der Nachricht nicht ganz unwichtig. Manche Gruppen genießen in unserer Gesellschaft (so auch bei einzelnen Politikern) eine hohe Glaubwürdigkeit, zum Beispiel Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie BUND oder Greenpeace. Andere besitzen eine geringere Glaubwürdigkeit, wie wirtschaftsnahe Experten.

In Europa hat sich die These, dass der Klimawandel zum großen Teil durch den Menschen verursacht wurde, als Mehrheitsmeinung durchgesetzt. Die Argumente, die besonders die Wissenschaft dargelegt haben, sind für die meisten Europäer überzeugend. Aber es sind immer nur Thesen und Interpretation von Datenmaterial, keine "unveränderbare Wahrheit". In den USA wird dies von vielen anders gesehen (dort wird zum Beispiel von einer starken Minderheit auch aus religiösen Gründen die Lehre Darwins bestritten). Das hat sicherlich viele Gründe. Neben Unwissenheit hat die Nichtakzeptanz der menschlichen Verantwortung für den Klimawandel unserer Meinung nach auch mit dem Widerstand gegen eine Veränderung der eigenen Lebensgewohnheiten zu tun. Weltweit ist der Klimawandel aber von der überwältigenden Mehrheit der Wissenschaftler anerkannt.

Zu 3.)
Da stellt sich erst einmal die Frage, in wie weit "man" die Medien überhaupt beeinflussen kann. Wir als SPD-Politiker versuchen das Thema Klimaschutz öffentlich zu diskutieren bzw. im Plenum des Bundestages über Anträge und Gesetzesentwürfe zu debattieren. Wir geben den Medien dadurch einen Anreiz über dieses Thema zu berichten. "Zwingen" können wir sie dazu aber nicht. Ein Film wie "Eine unbequeme Wahrheit" von Al Gore und die zugehörige Berichterstattung hat die Menschen auf jeden Fall aufgerüttelt und die Problematik des Klimawandels einer breiteren Masse näher geführt. Es gab auch früher ähnliche erschütternde Dokumentationen über Klimaveränderungen. Aber wir wissen ja leider selbst, dass wir uns meistens erst dann für Dinge engagieren, wenn sie uns selbst betreffen. Die Medien spielen auf jeden Fall eine große Rolle bei der Sensibilisierung der Gesellschaft. Ohne diese Sensibilisierung und die daraus entstehende gesellschaftliche Unterstützung ist wiederum die Um- und Durchsetzung einer nachhaltigen Umweltpolitik nicht möglich.

Der Klimawandel ist mittlerweile in Deutschland angekommen. Allein die Häufung der starken Unwetter zeigt dies auf. Die Auswirkungen in einigen Entwicklungsländern sind aber noch viel gravierender. Der Klimawandel ist eine ungerechte Entwicklung, denn er trifft zuerst die Ärmsten der Armen. Darum muss gehandelt werden. Dafür sind wir alle verantwortlich: die Unternehmen, der Staat, die Medien aber auch jeder einzelne Bürger. Wir als SPD haben und werden uns auch weiterhin für einen nachhaltigen Klimaschutz einsetzen. Wir hoffen Ihr auch!

Viele Grüße
Sönke Rix und René Röspel