Gerd Grimm
(...) Als CSU im Bundestag machen wir es uns im Umgang mit dem Gesetzentwurf nicht leicht. Selbstverständlich ist uns allen bewusst, dass wir uns hier in einem Konfliktfeld einzelner Grundrechte bewegen. (...)
(...) Das Gesetz liegt bisher als Kabinettsentwurf vor und wird voraussichtlich Mitte Oktober in den Bundestag eingebracht. (...)
(...) Für die CSU im Bundestag wie auch für mich ist der Tierschutz als im Grundgesetz verankertes Staatsziel ein hohes Gut. Deshalb fiel uns die Entscheidung, die Übergangsfrist um weitere zwei Jahre zu verlängern, auch nicht leicht. Allerdings waren es gerade Gründe des Tierwohls, die uns dazu bewegten. (...)
(...) Geplante Ausgaben für die Bundeswehr gehen nicht einfach in eine zusätzliche Aufrüstung. Deutschland wird international eher für die eigene Zurückhaltung kritisiert, als dass uns vorgeworfen wird, mit der geplanten Erhöhung des Verteidigungsetats eine Rüstungsspirale in Gang zu setzen. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zur Blockchaintechnologie und den Missbrauch der Bitcoin-Blockchain. Der von Ihnen zitierte heise-Artikel beruft sich auf eine Veröffentlichung der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen sowie der Goethe-Universität Frankfurt. (...)
(...) Ich habe am 04. Juli 2018 zur Verabschiedung des Verteidigungsetats für das Jahr 2018 eine Rede zur Finanzlage und zur Zukunft der Bundeswehr gehalten. Sie finden Sie zu Ihrer Information unter folgendem Link: (...)
