Rebecca Schamber

Zurzeit fehlt es nach meiner Überzeugung an einer ausreichenden Beweislast, die ein Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht rechtfertigen würde. Und ich befürchte, dass es ohne eine belastbare Grundlage  wahrscheinlich wäre, dass ein Antrag scheitern würde.

Für wirksame Maßnahmen in Deutschland soll die Nationale Biodiversitätsstrategie der Bundesregierung sorgen, die wir im Herbst 2024 beschließen werden.

Ich stimme Ihnen zu, dass die oftmalige Platzierung von E-Zigaretten an der Kasse nicht optimal ist.

Für die Anbindehaltung von Rindern (Esel, Ziege, Rind etc.) gilt: Die ganzjährige Anbindehaltung wird in zehn Jahren verboten.

Für die Anbindehaltung von Rindern (Esel, Ziege, Rind etc.) gilt: Die ganzjährige Anbindehaltung wird in zehn Jahren verboten. So haben wir es im Koalitionsvertrag festgehalten. Wie genau der Weg dorthin aussieht und welche Ausnahmeregelungen es geben wird, muss jetzt verhandelt werden.

Es ist richtig, dass die deutsche Rüstungsindustrie größtenteils in privater Hand ist. Dies hat im Wesentlichen folgende Gründe: