Rainer Semet

Sinn und Zweck dieser Maßnahmen ist es, Menschen die Integration in den Arbeitsmarkt und ihnen eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.

Im Falle eines Wiederholten Fehlens von verpflichtenden Integrationskursen, gibt es verschiedene Möglichkeiten der Sanktionierungen. In erster Linie aber, sollte geschaut werden, mit der jeweiligen Person gemeinsam die Gründe für das Fehlen festzustellen und gemeinsam eine Lösung zu finden.

Ich kann mir gut vorstellen, dass die Differenz, wie es bereits im letzten Jahr der Fall war, erstattet wird, dort wo es sinnvoll ist und gebraucht wird

Natürlich verfolgen wir Freie Demokraten weiter die Ratifizierung und Unterzeichnung der ELK, denn diese sichert, fördert und entwickelt europäische Landschaften.

Das Versagen mehrerer Institutionen sowie dass erlittene Leid von Millionen Kindern und Jugendlichen, ist ein tragisches Kapitel der Nachkriegszeit. Über zu viele Jahre ist dort Unrecht geschehen. Bis heute leiden Betroffene, wie Sie sagen, unter diesen Traumata.

Der Änderung des Infektionsschutzgesetzes habe ich im Oktober 2022 zugestimmt.