Petra Weis

(...) Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich zum geschilderten Sachverhalt allein schon deswegen nicht detailliert Stellung nehmen kann. Deshalb an dieser Stelle nur der Hinweis, darauf, dass das Problem mit befristeten Lehrerverträgen bekannt ist. Leidtragende dieser Praxis sind im Grunde alle Beteiligten: Die betroffenen Pädagoginnen und Pädagogen, die Schülerinnen und Schüler, die statt mit festen Bezugspersonen mit "Patchworklehrern" zurechtkommen müssen, und nicht zuletzt die Schulen selbst, denn den Schulleitungen fehlt jede Planungssicherheit. (...)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion sieht gerade im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einen wichtigen Baustein zur Sicherung einer nachhaltigen Mobilität. Busse und Bahnen entlasten nicht nur Ballungsräume vom Individualverkehr und gewährleisten gleiche Lebensverhältnisse in den Regionen. (...)

(...) Die SPD hat bereits einen Aktionsplan zum Thema Familie beschlossen. Im Mittelpunkt stehen folgende Maßnahmen: Zum einen muss Bildung weiterhin gebührenfrei bleiben - von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule. Studiengebühren für das Erststudium lehnt die SPD daher ab. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Änderung des Schornsteinfegergesetzes . Die Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung haben sich auf Eckpunkte zur Novellierung des Schornsteinfegergesetzes geeinigt. (...)

(...) Ich habe meinen Fraktionskollegen Jörg Tauss, der Sprecher für Bildung, Forschung und Medien der SPD-Bundestagsfraktion ist, gebeten, Ihren Fall prüfen zu lassen. Eine vom Versorgungsamt ausgestellte Bescheinigung mit dem ausdrücklichen Hinweis "ohne zeitliche Beschränkung" sollte meiner Meinung nach bei der GEZ entsprechend behandelt werden. (...)