Petra Pau

(...) 2009. Ich wünschte, Sie würden meiner Generalabsage an jegliche Atomwaffen folgen. (...)

(...) "So lange sich die Menschheit nicht von Atom-Waffen emanzipiert, so lange tickt eine unbeherrschbare Zeitbombe für alle. Statt nuklearer Abrüstung – weltweit – erleben wir jedoch das Gegenteil: Immer mehr Staaten streben nach der Höllenwaffe. (...)

(...) Es soll sogar höchstdotierte Manager geben, die den Fiskus trotz aller Steuererleichterung zusätzlich um Millionen prellen und dafür mit einem juristischen „Du-Du“ bestraft werden. Zugleich wird Hartz IV-Empfängern ein höheres Kindergeld verweigert. Es geht ja nur um Hartz-IV-Kinder. (...)

(...) So habe ich mich im Rahmen der Fraktion DIE LINKE für die Überwindung von „Hartz IV“ eingesetzt. Im Minimum wollten wir wenigstens die monatlichen Hartz-IV-Bezüge auf ein menschenwürdiges Niveau anheben. Außerdem haben wir beantragt, dass das leicht angehobene Kindergeld auch für „Hartz-IV“-Familien gilt. (...)

(...) Aber wie auch immer: Mein Mandat nimmt mich übervoll in Anspruch. Für Nebentätigkeiten hätte ich gar keine Zeit. Ich könnte dies auch nicht gegenüber jenen verantworten, die mich gewählt haben. (...)

(...) Aber zugleich wächst die Einsicht, und zwar nicht nur in Deutschland, dass der Militär-Einsatz in Afghanistan keine Lösung, sondern Teil des Problems ist. DIE LINKE hält die NATO ohnehin für ein Relikt aus der Zeit des Kalten Krieges, allemal, wenn damit eine Vasallentreue zur USA-Politik à la Georg W Bush verbunden wird. Diese Debatte ist also zu führen, unabhängig von Afghanistan. (...)