Peter Bleser

(...) An dieser Entwicklung habe ich in sehr bescheidenem Maße Anteil, weil ich gemeinsam mit der CDU von Anfang an diese Entwicklung aktiv gefördert und unterstützt habe. Die Lärmbelästigung ist heute weitaus geringer als zu den Zeiten, in denen amerikanische Kampfjets über uns hinweg flogen. Alle gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen zur Lärmreduzierung und -vermeidung sowie des passiven Lärmschutzes müssen und werden, soweit ich das verfolge, auch ergriffen. (...)

(...) Im Falle der Bedrohung unserer Bevölkerung durch Terroristen handelt es sich um eine ganz andere Situation, die wohl eher der Notwehr gleichkommen dürfte. (...)

(...) In den vergangenen Wochen haben mich zahllose Briefe aus der Bevölkerung, von Ärzten, Apothekern und Krankenkassen erreicht. Insofern ist mir der hohe Diskussionsbedarf aller Beteiligten bewusst. (...)

(...) Zudem werden damit die knappen Phosphatreserven der Erde geschont. Als Alternative zur Ausbringung auf landwirtschaftliche Nutzflächen wäre nur eine Deponierung nach einer thermischen Verwertung, also Verbrennung, denkbar. (...)

(...) Eine Modifizierung des Gesetzesentwurfs wird demnach von Nöten sein. Wir werden uns aber für eine sinnvolle Deckelung der Abmahngebühren unter Berücksichtigung der Urheberrechte einsetzen. (...)