Frage von Klaus-Peter S. • 25.12.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 26.01.2017
(...) Deutschland ist nach wie vor eines der sichersten Länder der Welt. (...)
Frage von Constantin N. • 08.12.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 13.01.2017
(...) Ich selbst beschäftige mich hin und wieder mit solchen Vorschlägen, bin aber bisher immer zum Ergebnis gekommen, dass unsere pluralistisch, demokratische Gesellschaftsform die beste Lösung ist. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 23.11.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 07.12.2016
(...) Nach dem Recht der EU hat nur derjenige ein Aufenthaltsrecht in Deutschland, der über ausreichende finanzielle Mittel verfügt oder hier arbeitet. Flüchtlinge dürfen nur bleiben, wenn sie anerkannt sind. (...)
Frage von Sigrid M. • 20.11.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 07.12.2016
(...) Über die von Ihnen gestellten Fragen wird erst nach der nächsten Bundestagswahl entschieden. Der Respekt vor dem Wähler gebietet es, den Ausgang abzuwarten. (...)
Frage von Irene L. • 16.11.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 07.12.2016
(...) Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vor allem auf die Sicherheit unserer Bürger abgestellt. Das finde ich sehr nachvollziehbar. (...)
Frage von Ernst H. • 11.11.2016
Antwort von Peter Altmaier CDU • 28.11.2016
(...) Alle Mitglieder der Bundesregierung stehen auf dem Boden des Grundgesetzes in all seinen Teilen. Gerade die Bundeskanzlerin hat sich immer wieder für die Belange der Behinderten eingesetzt. (...)