Paul Ziemiak

Neue Güterwagen der Deutschen Bahn werden bereits seit 2001 standardmäßig mit Komposit-Bremssohlen ausgestattet. Ende 2003 erteilte der Internationale Eisenbahnverband die unbefristete Zulassung der K-Sohle im europäischen Schienengüterverkehr. Die in der Gemeinschaft der Europäischen Bahnen (CER) zusammengeschlossenen europäischen Staatsbahnen verpflichteten sich, neue Wagen ausschließlich mit K-Sohlen zu beschaffen.

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Für Herrn Ziemiak als Generalsekretär der CDU Deutschlands sind die Beschlüsse unseres Parteitages handlungsleitend. (...)

(...) Ab diesem Moment war ebenfalls klar, dass es keine Mehrheitsbildung abseits der AfD geben kann. Daraus hätte man die Konsequenzen ziehen müssen. (...)

(...) Der Meinungsstand innerhalb der CDU ist eindeutig. Wir haben einen Parteitagsbeschluss der einstimmig gefasst wurde und mich haben zahlreiche Zuschriften von CDU-Mitgliedern und Funktionsträger erreicht, die sich dezidiert gegen jede Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke aussprechen. Die Beschlusslage der CDU ist eindeutig. (...)

(...) Sie müssen hier zwei Sachen trennen. Die gewählten Abgeordneten sind natürlich nur ihrem Gewissen verpflichtet. Wenn ein Abgeordneter eine Entscheidung treffen möchte, die mit den Grundwerten seiner Partei nicht vereinbar ist, dann kann dieser jederzeit aus der Partei bzw. (...)

(...) Zu Ihrer Frage: Die gewählten Abgeordneten sind natürlich nur ihrem Gewissen verpflichtet. Wenn ein Abgeordneter eine Entscheidung treffen möchte, die mit den Grundwerten seiner Partei nicht vereinbar ist, dann kann dieser aus der Partei bzw. (...)