Paul Lehrieder

(...) Nur mit einem vielfältigen Mix an Instrumenten wird die jeweilige Stadt oder Region optimale Lösungen für ihre Situation entwickeln können. Die vereinbarten Software-Updates sind dabei ein wichtiger erster Schritt, um schnell und flächendeckend eine Reduktion der NOx-Emissionen bei den in Deutschland zugelassenen Diesel-PKW in den Schadstoffklassen Euro 5 und 6 zu erreichen. Die Kosten für Nachrüstungen tragen die Hersteller. (...)

(...) Eine gute Kinderbetreuung sowie frühe Förderung für alle Kinder gehören zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben in Deutschland. Damit junge Menschen ihren Wunsch nach Kindern auch verwirklichen können, sind bedarfsgerechte Betreuungsangebote, gute Qualität und Trägervielfalt eine wichtige Voraussetzung. (...)

(...) In dieser Legislaturperiode haben wir im Bundeshaushalt viel mehr Geld für Infrastrukturprojekte zur Verfügung gestellt als je zu vor. Das Geld reicht aber trotzdem nicht aus, um alle erforderlichen Verkehrsprojekte zu finanzieren. (...)

(...) Neben den beiden Grundpfeilern für gelingende Integration – Kenntnisse der deutschen Sprache und Integration in Ausbildung, Arbeit und Bildung – ist auch die Förderung der gesellschaftlichen Integration unverzichtbar für das gute Zusammenleben in unserem Land. Diese muss vor Ort, im öffentlichen Raum, den örtlichen Verwaltungen, am Arbeitsplatz, in den Schulen und Kindertagesstätten unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden. (...)

(...) Abgesehen davon hat die Große Koalition in dieser Legislaturperiode bereits einige Maßnahmen auf den Weg gebracht, die unseren Soldatinnen und Soldaten zugutekommen sollen. So haben wir beispielsweise das Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr verabschiedet. Das Spektrum der im Zuge der Attraktivitätsoffensive beschlossenen Maßnahmen umfasst eine bessere Besoldung und Versorgung, die bessere Vereinbarkeit von Privatleben und Dienst sowie eine gesetzliche Absicherung und verlässliche Arbeitszeitregelungen. (...)

(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Bundestag zum jetzigen Zeitpunkt keinen Einfluss auf die vom BMFSFJ in Auftrag gegebene KiMiss-Studie hat und ich Ihre diesbezüglichen Behauptungen nicht kommentieren kann. (...)