Frage an Paul Lehrieder von Erik J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr J.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Die einzigartigen Beziehungen zu Israel sind ein Grundpfeiler unserer Außenpolitik. Dies ist begründet durch die Verantwortung Deutschlands für die Shoa, dem systematischen Völkermord an etwa sechs Millionen Juden in der Zeit des Nationalsozialismus. Es ist für mich ein wichtiges Anliegen, das Wissen um und die Erinnerung an den Holocaust zu bewahren und daraus Lehren für zukünftige Generationen zu ziehen.

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind heute eng und freundschaftlich und die Bundesrepublik steht für das Existenzrecht des Staates Israel ein. Sie fördert als aktiver Partner in der EU und der UN die Friedensbemühungen im Nahen Osten. Trotzdem ist eine Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen momentan leider nicht absehbar. Aus meiner Sicht sollten wir deshalb den unschätzbaren Wert Israels für die Stabilität in der Region anerkennen und die enge Bindung weiter ausbauen, selbst wenn wir im Friedensprozess Differenzen identifiziert haben, was beispielsweise den Siedlungsbau anbelangt. Israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten sind aus Sicht der EU völkerrechtswidrig, ein Hindernis für den Frieden und eine Gefahr für die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung.

In letzter Zeit werden Boykottaufrufe gegen israelische Waren, aber auch gegen israelische Künstler und Intellektuelle laut. Diese Verweigerungshaltung richtet sich nicht allein gegen israelische Unternehmen, die im Westjordanland tätig sind, sondern betrifft alle Produkte „Made in Israel“, alle akademischen Kooperationen und selbst den Schüleraustausch. Damit wird eine Kollektivstrafe über alle Israelis verhängt und Israels Existenzberechtigung infrage gestellt. Ich halte diese Stigmatisierung für äußerst bedenkenswert und hoffe, dass sich diese Blockadehaltung durch eine weltweite Verbesserung der diplomatischen Beziehungen zu Israel lösen lässt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen behilflich sein.

Mit freundlichen Grüßen
Paul Lehrieder MdB