FDP Krefeld
(...) Wie Sie vielleicht wissen, bin ich ein Gegner der Widerspruchslösung und unterstütze einen Gesetzesvorschlag für eine verbindliche Entscheidungslösung, welcher eben solche Probleme, wie Sie sie ansprechen, vermeidet. Auch aus diesem Grund kann ich Ihnen leider keine konkreten Zahlen als Antwort auf Ihre sehr spannenden Fragen nennen. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
(...) Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort meine Sicht auf die Geschehnisse um die Wahl von Frau Harder-Kühnel für Sie darlegen kann. (...) Bei einer erforderlichen Mehrheit von 355 Ja-Stimmen können Sie sehen, dass die Wahl bei Thomas Oppermann z.B. auch relativ knapp war. (...)
(...) Meine Position in der aktuellen Thematik rund um die Organspende können Sie in folgendem FOCUS-Online Beitrag nachlesen: https://www.focus.de/politik/deutschland/pro-und-contra-pro-und-contra-organspende_id_10562448.html (...)
(...) Ich komme zunächst zum Thema Radwege in Krefeld: Im Oktober 2018 hat der Kommunalbetrieb Krefeld im Auftrag der Stadt begonnen, Radwege zu sanieren und neue zu bauen. Die Stadt Krefeld hat dabei rund eine Million Euro alleine im Jahr 2018 investiert, um die Stadt fahrradfreundlicher zu machen. (...)
(...) Beides hängt mit der Mündigkeit des Heranwachsenden zusammen. Mit einer Absenkung des Wahlrechts auf 16 Jahre müsste man gleichzeitig auch das Alter, ab dem das allgemeine Strafrecht gilt und damit in letzter Konsequenz auch das Alter der Volljährigkeit auf 16 absenken. Dies halte ich nicht für richtig und bin daher bei dem Wahlrecht ab 16 auf Bundesebene kritisch. (...)