FDP Krefeld
(...) Auf welchem Weg und mit welchem Verkehrsmittel ich zu Veranstaltungen reise, ob im Wahlkreis, Berlin oder anderswo, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Diese betrachte ich gewissenhaft von Fall zu Fall und entscheide mich dann für die beste Option. (...)
(...) Dabei steht Japan mit seiner demographischen Struktur, genauer der im Weltmaßstab betrachtet außerordentlich hohen Lebenserwartung sowie der extrem niedrigen Geburtenrate, vor demographischen Herausforderungen, die definitiv in vergleichbarer Weise auch auf Deutschland zukommen und die sich auch im Staatshaushalt niederschlagen beziehungsweise niederschlagen werden. Insbesondere für die Sozialsysteme werden sich auch in Deutschland schon bald Herausforderungen durch die stetig alternde Bevölkerungsstruktur ergeben, die haushälterisch höchst relevant sind, machen doch die entsprechenden Etats bereits jetzt weit mehr als die Hälfte des Bundeshaushaltes aus. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage, trifft sie doch einen Kern der Art und Weise meiner Arbeit. Selbstverständlich versuche ich meine politischen Überlegungen (und auch Entscheidungen) mittels Fakten, Studien und wissenschaftliche Recherchen zu führen. (...)
(...) Beispielsweise hat die Bundesregierung, bzw. der Zoll, seit Jahren Probleme, die Financial Intelligence Unit (FIU) so aufzustellen, dass eine reibungslose Erkennung von Geldwäscheverdachtsmeldungen möglich ist. (...)
(...) Sie können Ihren Wunsch, nicht zu spenden, nach unserem Gesetzesentwurf in einem Register vermerken, ebenso wie den Wunsch zu spenden oder die Angabe, dies noch nicht zu wissen. (...) Natürlich haben Sie Recht, dass es wichtig ist, bei der Ausarbeitung dieses Registers und der technischen Umsetzung wichtig, sicherzustellen, dass eben solche Fehler, welche Sie angesprochen haben, nicht passieren können. (...)
(...) Dass eine Organspende auch durch den nächsten Angehörigen oder beispielsweise einen Lebenspartner genehmigt werden kann, unterstütze ich weiterhin. (...)