SPD Hamburg
(...) Der Wettbewerb hat längst begonnen. Nachträglich die Anzahl der Teilnehmer zu ändern, würde nach meinem Verständnis erfordern, den Wettbewerb abzubrechen und neu zu starten (...)
(...) Das Dienstfahrradleasing (Jobbike) wird vorbereitet und sollte in Kürze kommen, zumindest für Beamte. Das Hamburgische Besoldungsgesetz wurde hierfür bereits entsprechend geändert (§ 3 Abs. 3 neue Fassung). (...)
(...) ich setzte darauf, dass sich so viele Bürgerinnen und Bürger aus Solidarität und Vernunft impfen lassen (...)
(...) Wir haben jedoch keinen Grund daran zu zweifeln, dass die Vorschriften des Vergaberechts eingehalten wurden (...)
(...) dass die Angebote im Winternotprogramm auch in Corona-Zeiten sicher und keine Gefahr für die obdachlosen Menschen sind (...)
(...) Der Hamburg-Takt beschreibt einen weitreichenden Paradigmenwechsel im ÖPNV von einer nachfrage- hin zu einer angebotsorientierten Planung. Ziel ist es, mittels erheblicher Angebotsausweitung im Schnellbahn- und Busverkehr sowie durch die Einbindung von On-Demand-Verkehren in den ÖPNV dem Fahrgast bis 2030 binnen 5 Minuten ein adäquates öffentliches Verkehrsangebot bereit zu stellen (...)
