SPD Hamburg
In den Haushaltsjahren 2023 und 2024 wollen wir die Mittel für den Ausbau des Radverkehrs noch weiter auf jeweils 40 Millionen erhöhen – wir können also davon ausgehen, dass die Sanierungsleistung weiter steigen wird.
Das Thema "Elbtower und Eisenbahn-Elbbrücken" kam auch in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 31. August 2022 zur Sprache. Ich bin nicht Mitglied dieses Ausschusses.
wer trotz eines hervorragenden ÖPNV-Angebots nicht darauf verzichten kann, mit dem Privat-PKW zum neuen Bahnhof Hamburg-Altona (Diebsteich) anzureisen, um dann mit der Bahn weiterzufahren, wird dies tun können
All unsere Schritte sind so gestaltet, dass sie Russland empfindlich treffen und dauerhaft durchhaltbar sind.
Sie können davon ausgehen, dass sich Hamburg ebenso wie die anderen Bundesländer und nicht zuletzt mit Blick auf die unmittelbaren Anrainerstaaten auch die EU insgesamt darauf vorbereiten, wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine geflüchtete Menschen aufzunehmen und nach Kräften zu unterstützen.
Mit dem Regierungswechsel 2011 haben die seitdem wieder SPD-geführten Senate den bis dahin entstandenen Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen konsequent angepackt und immer weiter abgebaut
