Frage von Heinrich R. • 27.03.2009
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 07.04.2009

(...) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind verpflichtet, Tätigkeiten in Aufsichtsräten dem Präsidenten des Deutschen Bundestages anzuzeigen. Die Angaben werden im Internet unter www.bundestag.de bei den jeweiligen Abgeordneten-Biografien veröffentlicht. (...)

Frage von Dieter K. • 27.03.2009
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 09.04.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Durch das Altersgrenzenanhebungsgesetz zur gesetzlichen Rentenversicherung von 2007 haben sich die Vorgaben zum Renteneintrittsalter in vielfacher Hinsicht geändert. Ein Renteneintritt mit 62 Jahren für langjährig Versicherte ist nicht mehr möglich. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 01.04.2009

(...) Die SPD in Altona sucht bei säumigen Beitragszahlern zunächst immer das Gespräch. Viele Distrikte kümmern sich um Mitglieder, die ihre Beiträge nicht mehr zahlen können. So gibt es etwa Patenschaften oder die Distrikte übernehmen den Beitrag für das Mitglied. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 01.04.2009

(...) Vollbeschäftigung heißt für mich, dass niemand länger als ein Jahr auf einen Job warten muss. Vom Versprechen der Vollbeschäftigung darf sich eine soziale Marktwirtschaft in einer demokratischen Gesellschaft nicht verabschieden. Vollbeschäftigung bleibt daher weiterhin mein Ziel für die Mitte des nächsten Jahrzehnts. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Olaf Scholz
Olaf Scholz
SPD
E-Mail-Adresse