Frage an Olaf Scholz von Ines E. bezüglich Finanzen
Guten Tag,
laut Pressemeldung wollen Sie eine zweckgebundene Einnahme, die nur erhält, wer ein neues Auto kauft, bei Bürgern, die im Hartz4System leben müssen, als Einnahme anrechnen lassen. Warum? Ein fahrtüchtiges Auto bedeutet Jobchancen.
Der Steuerfreibetrag entspricht dem kulturellen Existenzminimum, er beträgt in Deutschland 7.664 Euro für Einzelpersonen, für Ehepaare 15.328. Sie dürfen zuvor Arbeitskosten abziehen. Bürger, die Familien gründeten, Kinder/Enkelkinder erziehen, erhalten im Hartz4-System/Berlin monatlich pro Erwachsener 533 (311 plus 222 Mietanteil), jährlich 6.396 Euro für Essen, Wohnung, Strom, Medikamente..., Differenzbetrag: 1.268 Euro, monatlich 105,67 Euro. Auch die Absenkung von Arbeitslosengeld 1 auf Sozialhilfeniveau erfolgte/erfolgt per Gesetz unabgefedert, sobald jemand einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft zugeordnet wurde. Aufstocker, die in sogenannten Bedarfsgemeinschaften leben, erhalten bei gleichem Arbeitslohn weniger Geld (ca. 200 Euro) als Einzelnlebende. Warum?
Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde die tagtägliche Diskriminierung von Menschen, die arbeitslos gemacht wurden, keinen Job finden können, beenden. Es gibt kein gesetzlich verankertes Recht auf Arbeit/fair bezahlte Arbeit. Wer Jobs finden kann, wäre privelegiert, - er hätte mehr Geld. Wie ist Ihre Position zu einem schikanefreien/bedingungslosen Grundeinkommen?
Freundliche Grüße Ines Eck
Sehr geehrte Frau Eck,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Umweltprämie. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort vom 7. April 2008 an Herrn Hans Harnisch hinweisen.
Weitere Fragen zu meinem Aufgabengebiet als Bundesminister für Arbeit und Soziales richten Sie bitte mit Ihrer vollständigen Anschrift direkt an das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Wilhelmstr. 49
10117 Berlin
E-Mail: info@bmas.bund.de.
Oder Sie nutzen das Kontaktformular auf der Internetseite des Ministeriums unter www.bmas.de. Bei vielen Fragen kann auch das Bürgertelefon des Ministeriums weiterhelfen, die Telefonnummern finden Sie ebenfalls unter www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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