Frage an Olaf Scholz von Joachim P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Herr Scholz,
wie klug & weise, dass Sie Ihren Boykott von www.abgeordnetenwatch.de nach Antritt Ihres Amtes als Bundesarbeitminister aufgegeben haben.
Was der Gottesdienst für den Glauben, ist der Politikdienst nicht nur, aber auch bei www.abgeordnetenwatch.de im Internet für unsere Demokratie!?
Nach Ihrer Veranstaltung mit Christa Sager im Kultwerk West Hamburg Altona am 20.03.09 habe ich folgende zwei Fragen
1.„Welche belastbaren Daten besitzen Sie als Arbeitsminister oder die SPD über Zahlen von Mitgliedern der Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände, Bürgerinis, Abonnenten, die gar nichts gegen die Agenda 2010/Hartz IV vom Grunde her einzuwenden haben und trotzdem als Leistungsempfänger/innen aus den Hartz IV Gesetzen außerstande sind, ihre Beiträge für Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände Abonnements, Bürgerinitiativen zu entrichten?
Wie verfährt die SPD mit Genossen/innen, die aus der Not heraus,die Zahlung ihrer Mitgliedsbeiträge an die SPD einstellen? Wird diesen Genossen/innen mit Zwangsmaßnahmen gedroht? Werden diese zahlungsunfähigen Genossen/innen auf kaltem Wege ihrer Stimmrechte in der SPD „beraubt“, ohne Erklärung aus der SPD ausgeschlossen?
Oder durch ein multiprofessioneles Krisen Team betreut?“
2.Was halten Sie von alternativen Arbeitsplätzen in Privathaushalten, Arbeitsplätzen in Unternehmen gleichgestellt, z. B über die staatliche Anschub- Finanzierung von Heimtrainern, Stromvelos http://www.schalom-parpan.ch/Stromvelo.html, um über deren installierte Dynamos per Muskelkraft Elektrizität in das allgemeine Strom- Netz einzuspeisen?
Könnte sich der Lohn für diese Zeit- Arbeitsplätze in Privathaushalten nicht aus den Regelungen des Energieeinspeichgesetzes darstellen lassen?
Wie finden Sie meine Idee, die ich auf obiger Veranstaltung nur in Umrissen andeuten konnte?
tschüs
Joachim Petrick
Sehr geehrter Herr Petrick,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Wer nur ein geringes Einkommen hat, bezahlt einen reduzierten Beitrag von Euro 2,50. Die SPD in Altona sucht bei säumigen Beitragszahlern zunächst immer das Gespräch. Viele Distrikte kümmern sich um Mitglieder, die ihre Beiträge nicht mehr zahlen können. So gibt es etwa Patenschaften oder die Distrikte übernehmen den Beitrag für das Mitglied.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich per Brief oder E-Mail. Schreiben Sie mir unter
Olaf Scholz, MdB
Max-Brauer-Allee 20
22765 Hamburg
E-Mail: olaf.scholz@hamburg.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
Weitere Fragen an Olaf Scholz
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