Frage von Jürgen K. • 06.05.2011
Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 13.05.2011

(...) Im Grundsatz hatte die Bundesregierung der Atomenergie bereits 2010 keine Zukunft mehr gegeben. Angesichts der schrecklichen Bilder aus Japan müssen wir nun versuchen den Ausstieg aus der Atomenergie zu beschleunigen. Das wird die gewaltige Aufgabe der Energiewende zusätzlich erschweren. (...)

Frage von Sophia O. • 02.03.2011
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Antwort von Norbert Geis
CSU
• 02.03.2011

(...) Ad 1) In der Europäischen Menschenrechtskonvention heißt es: "Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig." Das Prinzip der Unschuldsvermutung ist elementares Grundprinzip eines jeden rechtsstaatlichen Verfahrens. Gemäß unseres Grundgesetzes (Art. (...)

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Antwort von Norbert Geis
CSU
• 01.03.2011

(...) Die Art und Weise, wie mit einem so verdienstvollen Bundesminister, wie Herrn zu Guttenberg, in den letzten Wochen umgegangen wurde, finde ich unerträglich und beschämend. Von Teilen der Medien und der Opposition wurde er zeitweise auf das Übelste herabgewürdigt, noch bevor die Anschuldigungen überprüft waren. (...)

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