Nils Schmid
(...) Ich habe die große Hoffnung, dass wir bereits in diesem Jahr einen entscheidenden Schritt weiterkommen. Es gibt im Deutschen Bundestag fraktionsübergreifend eine große Bereitschaft, das Organspendegesetz zeitnah zu verbessern. Mit einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss soll die Diskussion über die Gesetzesänderung bald in eine entscheidende Phase treten. (...)
(...) 1. Ja, die SPD Baden-Württemberg nimmt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Spenden von Spenden vonstrong> an. Eine Gegenleistung ist damit nicht verbunden, auch "Wohlwollen" wird dadurch nicht erlangt. (...)
(...) Spätestens die Entwicklung in Hessen hat gezeigt, dass es töricht ist einzelne Konstellationen kategorisch auszuschließen. Ich knüpfe jede Zusammenarbeit anZusammenarbeitespräche mit der Linken an zwei klare Vorbedingungen. Erstens muss sich die Linkspartei, auch in den westlichen Bundesländern, klar von ihrer SED-Vergangenheit distanzieren. (...)
(...) Die SPD steht für eine tolerante und offene Gesellschaft, in der die Menschen ihr Leben unabhängig von ihrer sexuellen Identität gleichberechtigt gestalten können. Deshalb werden wir uns für eine Gleichbehandlung aller Lebensgemeinschaften stark machen und die eingetragene Lebenspartnerschaft landeseinheitlich regeln. (...)
(...) Und das mit gutem Grund. Die zentrale Speicherung von DNA-Daten stellt den Bürger unter Generalverdacht und gibt Anlass zu großer Sorge bezüglich des Schutzes dieser sensiblen Daten. (...)
(...) Aus meiner eigenen Erfahrung kann ich jedoch berichten, dass es möglich ist Promotion und gleichzeitige Ausübung eines Landtagsmandats zu vereibaren. Ich zog 1997 in den Landtag ein und promovierte 2006 bei Ferdinand Kirchhof mit "summa cum laude". (...)
