Nils Schmid MdB SPD
Nils Schmid
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Frage von Klaus M. •

Frage an Nils Schmid von Klaus M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Schmid,

ich erinnere mich gut, wie Sie vor der Wahl in der SWR Elefantenrunde als Möglichkeit zur Einsparung von Geldern die IT-Ausstattung der Landesbehörden genannt hatten und dafür von der jetzigen Opposition belächelt wurden.

Mit verweis auf den Artikel in der Zeit über die Umstellung im Auswärtigen Amt des Bundes von freier Software zurück auf Windows ( http://www.zeit.de/digital/2011-05/linux-auswaertiges-amt ) würde ich mir wünschen, dass die Landesbehörden selbst auf freie Software umstellen, mindestens Modellhaft und damit der Bundesregierung vormachen, wie vorteilhaft eine solche Entwicklung ist.

Meine Frage: werden Sie als künftiger Wirtschafts- und Finanzminister des Landes dafür sorgen, dass die IT-Ausstattung der Landesbehörden mindestens modellhaft mit freier Software ausgestattet werden?

Mit besten Grüßen
Klaus Mauch

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mauch,

vielen Dank für Ihre Anfrage; es freut mich, dass Sie sich an meine Aussage erinnern.

Im Koalitionsvertrag http://dokumente.wscms-basis.de/Koalitionsvertrag-web.pdf haben wir zum Thema "Nachhaltiges Haushalten" vereinbart, dass wir die Landesverwaltung einer Aufgabenkritik unterziehen werden, um so einen namhaften Beitrag zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung zu erhalten. (S. 55)

Dazu zählen auch die IT-Dienste. Arbeitsgrundlage dafür ist die sogenannte "Beratende Äußerung http://www.rechnungshof.baden-wuerttemberg.de/fm7/978/PAP2107B%C4TRO.pdf " des Landesrechnungshofes aus dem Jahre 2009 zur Neuausrichtung der Organisation der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) in der Landesverwaltung, die nach wie vor aktuell ist. (Zusammengefasst in dieser Pressemitteilung: http://www.rechnungshof.baden-wuerttemberg.de/fm7/971/06_IuK%20in%20der%20Landesverwaltung.pdf )

Der Rechnungshof gibt hierin auch Hinweise zur Softwareentwicklung und -verwendung, die wir gewissenhaft prüfen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Schmid

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